Zehn Prozent weniger pro Jahr

Hessen-SPD will Autoverkehr drastisch reduzieren

Veröffentlicht: 05.10.2023
17:10 Uhr
Stefan Kendzia

Die SPD setzt sich in Hessen für eine deutliche Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs ein.© Peter Kneffel/dpa

Die Hessen-SPD hofft darauf, Verantwortung in der kommenden Landesregierung übernehmen zu können. Das Wahlprogramm dürfte besonders Autofahrern nicht gefallen - die Sozialdemokraten fordern eine drastische Reduzierung des Individualverkehrs, um "Vorreiterland bei der Verkehrswende" zu werden.

Um etwas für die Umwelt zu tun und die Klimaziele zu erreichen, ist jeder gefragt. Die Hessen-SPD möchte allerdings - im Falle einer Beteiligung an der Landesregierung - für kräftige Einschnitte im individuellen, motorisierten Verkehr sorgen. Ziel soll sein, "Vorreiter-Bundesland bei der Verkehrswende" zu werden.

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Zehn Prozent weniger Individualverkehr - jährlich

Zehn Prozent weniger Individualverkehr. Und das jedes Jahr - damit will die Hessen-SPD antreten, sollte sie Verantwortung in der neuen Landesregierung übernehmen. Ein Geheimnis ist das nicht - denn dieses Ziel beschreibt die SPD mit einem Antrag im Landtag: "Der motorisierte Individualverkehr ist nicht ausreichend reduziert, wenn er nicht jährlich um zumindest zehn Prozent abnimmt", heißt es dort, wie „Bild“ berichtet.

Würden diese Werte nicht erreicht, so müsse man entsprechend gegensteuern: "Diese Maßnahmen können auch mit verhältnismäßigen Eingriffen in private Rechte verbunden sein" - schließlich möchte Hessen zum "Vorreiterland bei der Verkehrswende" werden, wie die Partei in ihrem Wahlprogramm ankündigt. Ein generelles Autoverbot sei allerdings nicht geplant.

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Der Antrag selbst wurde im Landtag bereits abgelehnt - SPD-Fraktionschef Günter Rudolph werde aber weiter zum Gesetzentwurf stehen: "Wir werden mit unseren verkehrspolitischen Vorstellungen auch in mögliche Koalitionsverhandlungen gehen."

CDU-Generalsekretär Manfred Pentz sieht darin allerdings Bevormundung: Ein "erzwungener Umstieg weg vom Auto auf andere Verkehrsmittel missachtet die Freiheit". Interessant zu wissen: In Hessen ist der Automobilhersteller Opel beheimatet. Allein in Hessen setzt die Branche rund 17,3 Milliarden Euro um.