Für schnellere Züge: Bahnübergänge sollen weg

Das Warten mit dem Auto in einer langen Schlange vor einem Bahnübergang kann nerven. Für Bahnreisende wiederum bedeutet eine solche Kreuzung: Züge fahren langsamer, Fahrten dauern deshalb länger als eigentlich nötig. Das Bundesverkehrsministerium will nun dafür sorgen, dass Engpässe im Schienennetz schneller beseitigt werden, dafür sollen auch Bahnübergänge abgeschafft werden. Denn dann könnten Züge schneller fahren und pünktlicher werden. Der Hebel: Kommunen sollen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen entlastet werden.

Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Entwurf soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

Bisher tragen Bund, die Bahn und Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten, wenn es darum geht, Bahnübergänge zu beseitigen. Dies führt nach Angaben aus der Bahnbranche aber dazu, dass viele Bahnübergänge nicht abgeschafft werden - weil viele Kommunen die Finanzmittel dafür nicht haben. Künftig soll der Bund die Hälfte tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten.

Mit der neuen Regelung solle ein Impuls gesetzt werden, Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung auf Straße und Schiene zügiger zu beseitigen, heißt es im Entwurf. "Ohne den Finanzierungsanteil der Kommunen werden sich die Planungen derartiger Maßnahmen voraussichtlich erheblich beschleunigen, da kommunale Entscheidungsprozesse entfallen oder vereinfacht werden."

"Einer zu viel"

Ein Sprecher der Deutschen Bahn sagte, das Unternehmen begrüße die Initiative, durch eine erhöhte Bundesfinanzierung die Beseitigung von Bahnübergängen zu beschleunigen. "Denn jeder Bahnübergang ist einer zu viel." Die Bahn arbeite mit der Kampagne "sicher drüber" seit Jahren gemeinsam mit vielen Partnern daran, durch Aufklärungsarbeit die Anzahl der Unfälle an Bahnübergängen zu reduzieren. Seit 1995 sei die Zahl der Unfälle um drei Viertel gesunken. Im Netz der Deutschen Bahn gebe es rund 16 000 Bahnübergänge - dies sei der niedrigste Wert in der Geschichte des Unternehmens. Die Bahn habe gemeinsam mit Bund und Gemeinden die Zahl der Bahnübergänge bereits mehr als halbiert.

Durch die Neuregelung sollen laut Gesetzentwurf notwendige Investitionen in das Schienennetz früher wirksam, die Leistungsfähigkeit verbessert werden. "Denn die Beseitigung von Bahnübergängen dient nicht nur der Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern auch der Pünktlichkeit im Schienenverkehr durch weniger störanfällige Anlagen der Leit- und Sicherungs-Technik", heißt es. Dies habe Kapazitätssteigerungen beim Betrieb und Geschwindigkeitserhöhungen im Personenverkehr zur Folge - und dadurch Verkehrsverlagerungen auf die Schiene.

Nach Berechnungen des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene könnten die Kommunen in Deutschland durch die vom Bund geplante Reform bei der Finanzierung von Bahnübergängen um rund eine viertel Milliarde Euro in den nächsten fünf Jahren entlastet werden. "Das ist gut angelegtes Geld, von dem wir uns deutliche Impulse für eine Beschleunigung der Schieneninvestitionen erwarten", sagte der Geschäftsführer der Allianz, Dirk Flege, am Montag in Berlin.

"Bremsklotz fällt nun weg"

Ein schneller, zuverlässiger Schienenverkehr brauche Brücken oder Unterführungen, die unfallträchtige Kreuzungen von Schiene und Straße auf gleicher Höhe ersetzten, so Flege: "Bisher scheiterte der Bau der Brücken oder Unterführungen aber oft daran, dass die vielfach klammen Kommunen ihren Finanzierungsanteil nicht tragen konnten oder wollten. Dieser Bremsklotz fällt nun weg."

Züge müssten aus Sicherheitsgründen deutlich abbremsen, wenn sie an einem sogenannten höhengleichen Bahnübergang vorbeifahren – ein ICE zum Beispiel auf maximal 160 Stundenkilometer. "Mit mehr Brücken und Unterführungen können die Züge schneller fahren. Das erhöht die Attraktivität des Schienenverkehrs, spart unmittelbar Energie und dient damit dem Klimaschutz."

Im Gesetzentwurf geht es neben Bahnübergängen auch darum, Straßen und Wasserwege schneller sanieren zu können: "Angesichts der in Deutschland bestehenden großen Anzahl dringlicher Infrastrukturvorhaben ist eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren unerlässlich."

Die Stärkung der Schiene ist ein zentraler Punkt im Klimaschutzprogramm der schwarz-roten Koalition - damit mehr Menschen die umweltfreundliche Bahn nutzen. Milliardenschwere Investitionen sollen in den nächsten Jahren mehr Pünktlichkeit und mehr Kapazität bringen. Die Bundesregierung will ihre Mittel zur Sanierung des oft maroden Schienennetzes massiv steigern.