Keine Unterstützung für türkischen Einmarsch in Nordsyrien

Die USA werden sich einer geplanten Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien nicht in den Weg stellen. Dies erklärte das Weiße Haus am Sonntag (Ortszeit) nach einem Telefongespräch von US-Präsident Donald Trump und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Washington sprach von einem "lange geplanten Einsatz" im umkämpften Gebiet, mit dem die Türkei bald beginnen werde. Die USA würden den Einsatz weder unterstützen noch sich daran beteiligen und US-Streitkräfte würden sich aus dem Gebiet zurückziehen.

Die US-Armee habe das "Kalifat", wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) das von ihr ehemals kontrollierte Gebiet in der Region nannte, besiegt, heißt es in der Erklärung. "Streitkräfte der USA" würden künftig nicht mehr in der unmittelbaren Region sein."

Offensive gegen Kurden

Das Ziel der geplanten türkischen Offensive wären die kurdischen YPG-Milizen östlich des Flusses Euphrat, die die Grenzregion kontrollieren. Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Region waren sie allerdings auch enge Verbündete der USA. Von der Türkei werden sie als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terrororganisation betrachtet. Die Türkei will das Gebiet südlich seiner Grenze zu Syrien seit langem allein militärisch kontrollieren. Unklar ist, ob der Militäreinsatz eine neue Flüchtlingswelle auslösen wird.

Die USA und die Türkei haben sich seit August gemeinsam um die Einrichtung einer Sicherheitszone im Norden des Bürgerkriegslandes bemüht. Dorthin will Erdogan auch syrische Flüchtlinge umsiedeln, die in der Türkei leben. Solche Sicherheitszonen müssen militärisch geschützt werden, vor allem vor möglichen Angriffen aus der Luft.

Türkei für IS-Kämpfer verantwortlich

Die Türkei sei künftig auch für alle in diesem Gebiet festgenommenen Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verantwortlich, heißt es weiter. Deutschland, Frankreich und andere europäische Länder, aus denen die IS-Anhänger stammten, hätten diese trotz des Drucks aus Washington nicht gewollt. Die USA würden sie nicht festhalten, weil dies hohe Kosten für den Steuerzahler bedeuten könnte.

Erdogan hatte am Samstag vor Parteimitgliedern angekündigt, dass die Türkei mit Bodentruppen und auch aus der Luft eine Offensive im benachbarten nordsyrischen Gebiet vorbereitet hätten. Der Einmarsch werde binnen Tagen erfolgen. Von einem möglichen Einmarsch hatte die Türkei bereits seit Ende 2018 wiederholt gesprochen. Am Sonntag berichtete die Nachrichtenagenturen DHA und Anadolu von Truppen- und Waffenverlegungen an die türkisch-syrische Grenze.