Mehrheit für Abschaffung der Zeitumstellung

Bei der EU-Umfrage zur Sommerzeit hat sich laut einem Bericht der "Westfalenpost" die große Mehrheit der Teilnehmer für eine Abschaffung der Zeitumstellung in Frühjahr und Herbst ausgesprochen. Dies meldete die Zeitung am Dienstagabend unter Berufung auf gut unterrichtete Kreise. Mehr als 80 Prozent hätten für ein Ende des Hin und Her plädiert. Allerdings seien von den 4,6 Millionen Teilnehmern mehr als drei Millionen aus Deutschland.

Die EU-Kommission wollte sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zu dem Bericht zunächst nicht äußern. Die Kommission hatte nach Ende der öffentlichen Konsultation Mitte August nur die Teilnehmerzahl mitgeteilt, aber noch nichts zu Ergebnissen oder zur regionalen Verteilung der Teilnehmer gesagt. Auch seither schwieg sie sich aus.

Die Brüsseler Behörde prüft derzeit nach Aufforderung des Europaparlaments, wie es mit der im EU-Recht geregelten Zeitumstellung weiter gehen soll. Die Online-Umfrage sollte aber nach Darstellung der Kommission ausdrücklich kein Referendum sein oder den alleinigen Ausschlag geben. Die Teilnehmer konnten angeben, ob sie die Umstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Und sie konnten ankreuzen, ob im Fall der Fälle lieber dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten sollte.

Gesetz im Mai?

Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese und Umstellungsgegner sagte der "Westfalenpost", er setze auf einen raschen Vorschlag der EU-Kommission zur Abschaffung. "Somit könnte das Gesetz noch vor der Europawahl im kommenden Mai verabschiedet werden", sagte Liese. "Wenn das Ergebnis einer Konsultation so offensichtlich ist, dürfen die europäischen Gremien es nicht ignorieren."

Allerdings ist die Zeitumstellung offenbar vor allem in Deutschland ein sehr großes Thema. Eine Neuregelung müsste indes EU-weit gelten. Die EU-Kommission hat das Vorschlagsrecht, Europaparlament und die Mitgliedsstaaten entscheiden mit. Die EU-Staaten dürften anschließend alleine entscheiden, ob sie dauerhaft ganzjährig die Sommer- oder die Winterzeit haben wollen.