Neue Zeiten in Spanien: Rückschlag für Rajoys Konservative

Die konservative Volkspartei (PP) des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hat etwa ein halbes Jahr vor der Parlamentswahl einen schweren Rückschlag erlitten. Bei den mit Spannung erwarteten Regional- und Kommunalwahlen musste die Regierungspartei kräftige Einbußen hinnehmen. Nach den in der Nacht zum Montag veröffentlichten Ergebnissen behauptete die PP sich zwar als stärkste politische Kraft in Spanien, blieb landesweit mit 27,0 Prozent der Stimmen aber um mehr als zehn Prozentpunkten hinter ihrem Ergebnis von 2011 zurück.

Damit liefen die Konservativen Gefahr, in mehreren Regionen und Stadtregierungen von Koalitionen linker Parteien von der Macht verdrängt zu werden. Die neue Linkspartei Podemos (Wir können) errang in der Hauptstadt Madrid und der katalanischen Metropole Barcelona überraschende Erfolge. In Barcelona erhielt ein von Podemos unterstütztes Linksbündnis nach dem vorläufigen Endergebnis die meisten Stimmen.

Stellt die Podemos den Bürgermeister von Madrid?

In Madrid behauptete die PP sich zwar als stärkste Kraft, errang aber nur einen Sitz mehr als ein von Podemos angeführtes Bündnis. Damit haben die linken Parteien die Chance, der PP erstmals seit 1991 den symbolisch wichtigen Posten des Bürgermeisters der Hauptstadt abzunehmen.

Die Abstimmungen am Sonntag galten als ein wichtiger Test für die landesweite Parlamentswahl im Herbst. Die Sozialisten (PSOE) kamen landesweit auf 25,0 Prozent. Damit büßten sie im Vergleich zu 2011 zwar 2,8 Prozentpunkte ein, konnten den Rückstand zur PP aber deutlich verkürzen. Außerdem kann die PSOE darauf hoffen, die PP im Bündnis mit anderen Parteien in mehreren Regionen und Kommunen von der Macht zu verdrängen.

Die aufstrebende liberale Partei Ciudadanos (Bürger) ging aus den Wahlen mit 6,6 Prozent der Stimmen landesweit als drittstärkste Kraft hervor. Podemos war nicht flächendeckend angetreten, sondern nur in einzelnen Regionen und Kommunen im Bündnis mit anderen Gruppierungen.

Podemos oder Ciudadanos auf dem Vormarsch
 
 In 13 von 17 spanischen Regionen waren am Sonntag regionale Parlamente und im ganzen Land neue Stadträte und Gemeindevertretungen gewählt worden. Die PP hatte mit ihrer Sparpolitik und infolge einer Reihe von Korruptionsskandalen in der Wählergunst starke Einbußen erlitten. Rajoy hatte darauf gehofft, dass die zuletzt verbesserte Wirtschaftslage des Landes seiner Partei zugutekommen würde.

Da die großen Parteien PP und PSOE fast nirgendwo absolute Mehrheiten gewannen, dürften neue Parteien wie Podemos oder Ciudadanos in vielen Regionen und Kommunen bei der Regierungsbildung künftig eine Schlüsselrolle spielen.