Obama verspricht Zerstörung des IS in Rede an die Nation

US-Präsident Barack Obama hat den Amerikanern nach dem jüngsten Blutbad in Kalifornien seine Entschlossenheit zum Schutz der Bevölkerung zugesichert. In einer Rede an die Nation sagte er am Sonntagabend (Ortszeit) im Weißen Haus, die Bedrohung durch den Terrorismus sei "real". Aber die USA würden damit fertig werden. "Wir werden den IS (die Terrormiliz Islamischer Staat) und andere Organisationen zerstören, die versuchen, uns zu töten", sagte Obama.

Der Sieg werde nicht von "starken Worten" abhängen, "sondern davon, dass wir stark und klug, widerstandsfähig und unerbittlich sind". Das US-Militär werde weiterhin Jagd auf "terroristische Verschwörer" machen, wo immer sie sich befänden.

Obama wandte sich vom Oval Office aus an die Öffentlichkeit - das hatte er zuvor in seiner Amtszeit nur zweimal getan. Konkrete neue Maßnahmen nannte er in der Ansprache nicht. Obama lässt nach eigenen Worten aber das Programm zur visafreien Einreise von Menschen aus einer Reihe von Ländern überprüfen.

Keine US-Bodentruppen in Syrien und Irak

Forderungen nach der Entsendung von Bodentruppen nach Syrien oder in den Irak erteilte er erneut eine Absage. Zugleich bekräftigte er seinen Aufruf, Muslime nicht mit gewalttätigen Islamisten gleichzusetzen. An den Kongress appellierte er erneut, den Zugang zu Sturmgewehren, wie sie die Täter von Bernardino benutzt hätten, zu erschweren.

Kritiker hatten Obama insbesondere nach den Anschlägen Mitte November in Paris und dem Massaker in Kalifornien vorgeworfen, die terroristische Bedrohung im eigenen Land zu unterschätzen. In San Bernardino hatte ein bewaffnetes Ehepaar am vergangen Mittwoch in einer Sozialeinrichtung 14 Menschen getötet und 21 verletzt, bevor es selber von der Polizei erschossen wurde.

"Der IS spricht nicht für den Islam"

Erstmals nannte Obama dieses Massaker direkt einen "Akt des Terrorismus, um amerikanische Menschen zu töten". Zugleich wies der Präsident aber darauf hin, dass es keine Hinweise auf eine Mitgliedschaft der beiden Täter in einer ausländischen Terrororganisation gebe. Er sprach von einer "neuen Phase" der Bedrohung. Terroristen würden sich jetzt weniger komplizierten Formen der Gewalt zuwenden, wie zum Beispiel die Schießerei in Kalifornien.

Obama rief Muslime und muslimische Führer rund um die Welt dazu auf, gemeinsam gegen Auswüchse und Missbrauch ihrer Religion, gegen Gewalt und Hass aufzustehen. Zugleich machte er klar: "Der IS spricht nicht für den Islam... Sie sind Verbrecher und Killer, Teil eines Kults des Todes." Die Amerikaner müssten der Diskriminierung widerstehen. Man dürfe Muslime nicht anders behandeln als andere Menschen. Würden die USA diesen Weg gehen, "werden wir verlieren", warnte der Präsident. "Muslimische Amerikaner sind unsere Freunde, unsere Kollegen, und oft genug waren sie auch bereit, für unser Land zu sterben."