Putin kündigt "Antwort" auf US-Test von Marschflugkörper an

Nach dem Test eines neuen Marschflugkörpers durch die USA hat Russlands Präsident Wladimir Putin eine "deckungsgleiche Antwort" angekündigt. Moskau müsse zuerst die Bedrohung durch die USA analysieren und dann "umfassende Maßnahmen" ergreifen, sagte der Kremlchef bei einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates am Freitag. Details nannte er dabei nicht. Er sehe den amerikanischen Raketentest auch als Beweis, dass die USA die Schuld für das Aus des wichtigen INF-Abrüstungsabkommen trügen.

Die USA hatten am Wochenende von der Insel San Nicolas in Kalifornien einen Marschflugkörper abgefeuert. Dieser hatte nach Angaben des Pentagons sein Ziel nach mehr als 500 Kilometern Flug präzise erreicht. Der Test wäre nach dem INF-Vertrag verboten gewesen, der jedoch seit Anfang August nicht mehr gilt.

Feuer frei nach Ende des INF-Vertrags?

Das Abkommen untersagte beiden Seiten Produktion, Tests und Besitz von bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar zum 2. August gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland ihn seit Jahren verletzt.

Dass der US-Marschflugkörper nur wenige Tage nach dem Ende des Abkommens abgefeuert wurde, zeigt aus Sicht des Kremls, dass Washington dies schon lange geplant habe. "Offensichtlich war das keine Improvisation, sondern ein weiteres Glied in der Kette längst geplanter und durchgeführter Aktionen", sagte Putin. Die USA hätten mit einer "Propagandakampagne" Russland beschuldigt, den Vertrag gebrochen zu haben. "Der einzige Zweck war, Washingtons Vorgehen und seine Absicht, den Vertrag zu beenden, zu vertuschen."

Verbaler Schlagabtausch

Bei einem verbalen Schlagabtausch im UN-Sicherheitsrat hatten die USA am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) ihren Test verteidigt. Russland habe den Bruch des INF-Vertrags selbst herbeigeführt, sagte der amtierende US-Botschafter Jonathan Cohen. Man habe in den vergangenen Jahren trotz der Verletzung des Abkommens durch Russland versucht, dieses zu erhalten. Stattdessen habe Moskau ein Mittelstreckensystem namens SSC-8 (Russisch: 9M729) erprobt: "Einschließlich in Westrussland, mit der Fähigkeit, kritische europäische Ziele anzugreifen."

Neu entwickelte russische Waffen seien eine Bedrohung, so Cohen weiter. Darunter sei eine atomare Unter-Wasser-Drohne, "die gegnerische Küstenstädte und Häfen in einer radioaktiven Flutwelle zerstören soll". In Bezug auf eine mysteriöse Explosion Anfang August in einem russischen Militärhafen, bei der kurzfristig erhöhte Radioaktivität auftrat, verlangte Cohen Aufklärung: "Was genau ist am 8. August in Russland passiert? Was hat die Explosion verursacht, welches System war es?" US-Spezialisten vermuteten, dass Russland an einer neuen atomar betriebenen Rakete arbeitet.

Bahnt sich ein erneutes Wettrüsten an?

Der stellvertretende russische UN-Botschafter Dmitri Poljanski warnte dagegen: "Wir sind alle nur einen Schritt von einem Wettrüsten entfernt, das nicht mehr kontrolliert oder reguliert werden kann". Es stehe nicht weniger auf dem Spiel als die Existenz der Menschheit. Er prangerte auch ausbleibende Kritik der europäischen Staaten an den USA angesichts des Tests und der offensichtlichen Bereitschaft von US-Präsident Donald Trump zu einem Wettrüsten an.

Sowohl Russland als auch die Vereinigten Staaten betonten vor den Vereinten Nationen die Bereitschaft zu Gesprächen zur gegenseitigen Waffenkontrolle.