Rückstau bei Asylanträgen weiter gestiegen

Der starke Flüchtlingszustrom im letzten Quartal 2015 hat den Berg unbearbeiteter Asylanträge weiter wachsen lassen. Zwar arbeiteten die Asyl-Entscheider effektiver als noch vor ein paar Monaten. "Durch den hohen Zugang im letzten Jahr ist der Rückstand aber noch mal leicht gestiegen", berichtete der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, am Dienstag in Nürnberg. Zahlen nannte er nicht. Bis November hatten sich im vergangenen Jahr mehr als 350 000 unentschiedene Anträge aufgestaut.

Bei der Einstellung zusätzlicher Asylentscheider kommt das Bundesamt nach Weises Angaben gut voran. "Wir haben viele Einstellungszusagen, wir werden also die 4.000 Beschäftigten im besten Fall bis Mitte des Jahres qualifiziert im Einsatz haben." Ziel bleibe es, den Antragsstau in diesem Jahr abzubauen. Das sei eine große Herausforderung, räumte Weise ein. "Denn da liegen Akten an verschiedenen Stellen, die jetzt alle noch mal angesehen werden müssen." Auch müssten die Betroffenen alle noch mal befragt werden.

Immer mehr Personal wird gebunden

Die Rückkehr der Bundesregierung zur Einzelfallprüfung im Fall von Syrern bedeutet nach Weises Angaben, dass künftig pro Fall mehr Zeit aufgewandt werden muss. Damit werde zwangsläufig mehr Personal gebunden. Weise zeigte sich dennoch zuversichtlich, die zusätzlichen Aufgaben mit der bereits aufgestockten Belegschaft zu bewältigen.

Das Bundesamt war wegen des starken Flüchtlingszustroms 2015 um rund 1.000 Mitarbeiter aufgestockt worden; im Laufe des Jahres 2016 sollen weitere 4.000 Asylentscheider und Sekretariatsmitarbeiter dazu kommen. Die Belegschaft würde damit auf mehr als 7000 anwachsen.