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Ukraine

Russland schaltet in Sachen Krim-Krise auf stur

  • Veröffentlicht: 11.03.2014
  • 16:46 Uhr
  • mma, AP
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© AFP

In der Krim-Krise bleiben die Fronten zwischen Russland und dem Westen verhärtet. Moskau verwarf einen US-Plan zur Lösung des Konflikts mit der Ukraine als inakzeptabel und kündigte stattdessen an, Gegenvorschläge ausarbeiten zu wollen. Zur Beobachtung der Lage beschloss die Nato derweil die Entsendung von Aufklärungsflugzeugen an die Grenze der Ukraine.

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In New York wuchs nach einer Krisensitzung des UN-Sicherheitsrats in zehn Tagen zugleich der Druck auf Moskau. Im mächtigen UN-Gremium habe Russland praktisch keinen Rückhalt mehr, erklärte der britische Botschafter Mark Lyall Grant. So hätten fast alle Ratsmitglieder - darunter der Kreml-Verbündete China - die Bedeutung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine betont.

Nach dem Sturz des umstrittenen Präsidenten Viktor Janukowitsch haben prorussische Truppen faktisch die Kontrolle über die Krim übernommen. Am kommenden Sonntag stimmt die Halbinsel über eine Abspaltung von der Ukraine und einen möglichen Anschluss an Russland ab. Der Westen kündigte bereits an, das Ergebnis nicht anerkennen zu wollen, weil es illegal sei und gegen die ukrainische Verfassung verstoße.

Washington fordert Abzug der russischen Truppen von der Krim

Russland ließ jedoch keine Anzeichen für ein Einlenken erkennen. Ein Schreiben von US-Außenminister John Kerry mit Lösungsvorschlägen bezeichnete sein russischer Kollege Sergej Lawrow als "unpassend". So würde das Schreiben "vollendete Tatsachen" schaffen und von einer "Situation ausgehen, die durch den Sturz verursacht wurde", sagte Lawrow bei einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin mit Blick auf die Entmachtung des prorussischen Janukowitsch.

Der US-Entwurf sieht unter anderem eine Debatte über russische Bedenken über den Umsturz in Kiew vor, den Moskau als Putsch sieht. Vorgeschlagen werden zudem eine mögliche Untersuchung von Gewaltakten der Konfliktparteien in der Ukraine, wie Regierungsbeamte mitteilten. Zudem fordert Washington den Abzug aller russischen Truppen auf der Krim.

Zudem warf Lawrow Kerry vor, eine Reise nach Moskau hinauszuzögern. "Wir schlugen ihm vor, heute zu kommen...und wir waren bereit, ihn zu empfangen", erklärte der russische Chefdiplomat. Daher habe Moskau beschlossen, eigene Vorschläge einzubringen. Ins Detail ging Lawrow jedoch nicht.

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Awacs-Aufklärer sollen nicht über Russland und Ukraine fliegen

Außenamtsbeamte in Washington erklärten jedoch, es sei Russlands Weigerung, die US-Vorschläge zu diskutieren, die die Aussichten auf eine Verhandlungslösung schmälerten. Damit sei vor allem die Idee direkter Gespräche zwischen Russland und der neuen Führung in Kiew gemeint.

Angesichts der Ukraine-Krise entsendet die Nato Aufklärungsflugzeuge nach Polen und Rumänien. Die Maschinen vom Typ Awacs sollen den Luftraum der Nachbarländer der Ukraine überfliegen, um eine mögliche Bedrohung besser einschätzen zu können, teilte die Militärallianz mit.

Die Nato betonte, die Aufklärungsflüge würden lediglich auf Territorium ihrer Mitgliedsstaaten stattfinden - und damit weder den ukrainischen noch den russischen Luftraum verletzen. Die Awacs-Flugzeuge würden in den kommenden Tagen von ihren Basen im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen und im britischen Waddington abheben, hieß es.

Erst kurz vor der Nato-Entscheidung hatte die USA die Entsendung von Kampfjets nach Polen und Litauen beschlossen. 

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