Ursula von der Leyen rüstet auf

Die Bundeswehr soll für knapp acht Milliarden Euro ein neues Luftabwehrsystem und vier moderne Kampfschiffe erhalten. Das teilte der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, am Dienstag in Berlin mit. Es sind die ersten großen Rüstungsprojekte, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu verantworten hat. Aus dem Verteidigungsministerium hieß es, zugrunde liege diesmal eine "realistische Kostenschätzung" - anders als bei früheren Rüstungsprojekten.
Rund vier Milliarden soll alleine das mit deutscher Beteiligung entwickelte Luftabwehrsystem Meads kosten (Medium Extended Air Defense System). Es wird ab 2025 die bisher von der Bundeswehr genutzten "Patriot"-Einheiten ablösen. Die Komplexität der Bedrohung aus der Luft habe zugenommen, sagte Wieker. Dazu gehörten auch Kampfdrohnen und Angriffssysteme, die mit High-Tech-Täuschkörpern ausgestattet seien. "Wir haben uns deswegen für ein zukunftsfähiges System entschieden", fügte er hinzu.

Kritiker auf den Barrikaden

Die Opposition kritisierte die Entscheidung für das Luftabwehrsystem. "Das Rüstungsabenteuer Meads droht zum nächsten Milliardengrab zu werden", sagte die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger der dpa. Der Linke-Verteidigungsexperte Alexander Neu forderte von der Leyen auf, zunächst ein Luftverteidigungskonzept vorzulegen: "Was soll Meads, wenn es ein solches Konzept noch nicht gibt?"
Der Vertrag für das Luftabwehrsystem soll nach bisheriger Planung im April 2016 unterzeichnet werden. An Meads sind MBDA Deutschland aus dem bayerischen Schrobenhausen, MBDA Italien und der US-Hersteller Lockheed Martin beteiligt. Bereits jetzt sind etwa vier Milliarden Euro in das Projekt geflossen - davon eine Milliarde Euro deutsche Steuergelder. Zu einer Abwehr-Einheit gehören unter anderem ein Gefechtsstand, ein 360-Grad-Radar und Raketenabschussrampen.
Für die Weiterentwicklung des Systems sollen strenge Auflagen vertraglich festgelegt werden, um Verzögerungen und Qualitätseinbußen zu vermeiden. Sollten diese Auflagen nicht erfüllt werden, darf das Ministerium aus dem Vertrag aussteigen und das neue Waffensystem dann doch beim "Patriot"-Hersteller Raytheon bestellen.
Der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte begrüßte die geplanten vertraglichen Auflagen. "Zu oft waren in der Vergangenheit Rüstungsprojekte von Verspätungen und Preissteigerungen gekennzeichnet", sagte er der dpa.

Kampfschiffe ab 2023 einsatzbereit

Bei der Beschaffung der Mehrzweck-Kampfschiffe, für die 3,9 Milliarden Euro veranschlagt sind, ist man von einer Vertragsunterzeichnung noch weiter entfernt. Sie wird laut Ministerium jetzt europaweit ausgeschrieben. Vorschläge, von vorneherein ein deutsches Konsortium mit der Entwicklung zu beauftragen, hatte das Ministerium verworfen. "Wir wollen keine ineffizienten Firmen subventionieren", hieß es aus dem Bendlerblock. Das Ministerium geht davon aus, dass sich mehr als zwei Konsortien um den Vertrag bewerben werden.
Das erste von vier MKS-180-Schiffen soll voraussichtlich 2023 geliefert werden. Die modular aufgebauten Schiffe sollen Angriffe unter Wasser, auf dem Wasser und in der Luft abwehren können. Sie sollen länger vor Ort bleiben können als die Fregatten, die aktuell im Einsatz sind. Die Besatzung soll per Flugzeug ausgetauscht werden.
Die Verteidigungsexperten der Koalition waren bereits am Montagabend im Bedlerblock über die Entscheidungen informiert worden.