Debatte um Wehretat

Ampel-Streit: Dieser Minister kann Scholz laut Söder gefährlich werden

Veröffentlicht: 11.07.2024
16:12 Uhr
Emre Bölükbasi

Der geplante Bundeshaushalt 2025 sorgt in der CSU weiter für massive Kritik. Parteichef Söder zufolge kam ein Minister mit seinen Forderungen zu kurz, weil er dem Kanzler "gefährlich werden könnte".

CSU-Chef Markus Söder hat in der Debatte um den Wehretat 2025 Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geübt. "Boris Pistorius ist gerupft", sagte er in einem am Donnerstag (11. Juli) erschienenen "Merkur"-Interview. Der Kanzler habe den Minister beim geplanten Verteidigungshaushalt für kommendes Jahr "hängen lassen". "Womöglich weil der beliebter ist als er selbst und ihm gefährlich werden könnte", behauptete Söder.

Der bayerische Regierungschef sieht in dem Entwurf der Ampel "ein schlimmes Signal für die Sicherheit und Wehrfähigkeit Deutschlands". Nun fehle es überall an Geld - "von einfachsten Materialien bis hin zu bewaffneten Drohnen". "Deutschland fällt damit in der NATO wieder massiv zurück. Das gefällt Putin und spielt Trump in die Hände", warnte Söder.

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Hintergrund der Kritik Söders ist der Ampel-Streit um den Bundeshaushalt 2025. Die Koalitionsparteien hatten sich vergangene Woche nach langwierigen Gesprächen auf einen Budget-Entwurf geeinigt. Für den Verteidigungshaushalt von Minister Pistorius (SPD) sieht der Entwurf eine Aufbesserung um nur rund 1,2 Milliarden Euro vor. Der SPD-Politiker hatte allerdings rund sechs Milliarden Euro mehr gefordert.