Parteigründung
Bündnis Sahra Wagenknecht: Ex-Linken-Politikerin verzichtet auf Parteivorsitz
- Veröffentlicht: 11.11.2023
- 15:20 Uhr
- Damian Rausch
Die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat angekündigt, nicht Vorsitzende ihrer noch zu gründenden Partei zu werden. Stattdessen sieht sie Amira Mohamed Ali als bessere Besetzung für den Posten.
Das Wichtigste in Kürze
Wagenknecht will sich auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren.
Sie schließt derzeit eine Koalition mit der SPD und den Grünen aus.
Die Linksfraktion im Bundestag verliert durch den Austritt von Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten ihre Mindestgröße und damit bestimmte parlamentarische Rechte.
Die ehemalige Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht will nicht Vorsitzende ihrer noch zu gründenden Partei werden. "Ich gehe davon aus, dass der Parteivorsitz von jemand anderem gemacht wird, weil ich nicht den Anspruch habe, jetzt alles in dieser Partei zu machen und zu richten", sagte sie in der ARD-Sendung "Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Sahra Wagenknecht". Die ehemalige Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali könne das dagegen sehr gut. "Sie hat Erfahrung, auch im organisatorischen Bereich, da ist sie deutlich besser als ich", sagte Wagenknecht.
Neue Partei will Regierungsverantwortung übernehmen
Sie und neun weitere Abgeordnete hatten vor rund zwei Wochen erklärt, die Linke zu verlassen. Ziel des neuen "Bündnis Sahra Wagenknecht" ist die Gründung einer Partei und damit auch die Übernahme von Regierungsverantwortung. "Ja, natürlich! Ich möchte, dass in unserem Land eine andere Politik gemacht wird, eine Politik, die Probleme nicht immer aussitzt", antwortete Wagenknecht auf eine entsprechende Frage in der Sendung.
Fokus auf Bundespolitik, Europawahl-Kandidatur offen
Eine Spitzenkandidatur bei der Europawahl im kommenden Jahr ließ Wagenknecht offen: "Es spricht vieles dafür, aber auch einiges dagegen", sagte sie in der Sendung. Sie habe noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Ihr Hauptaugenmerk werde aber auch in Zukunft auf der Bundespolitik liegen, heißt es nach Angaben der "Welt".
Die Linke vor dem Aus
Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten aus der Linken steht die Linksfraktion im Bundestag vor der Auflösung. Die Fraktion will die zehn Abgeordneten nur für eine kurze Übergangsfrist tolerieren, da sie dann nicht mehr über die Mindestgröße von 37 Mandaten verfügt und damit ihren Fraktionsstatus verliert. Die verbleibenden 28 Abgeordneten können dann nur noch als Gruppe im Bundestag weiterarbeiten und verlieren damit bestimmte parlamentarische Rechte.
- Verwendete Quellen:
- dpa Nachrichtenagentur
- Die Welt