Waffenlieferungen an die Ukraine

Esken schließt Kampfjetlieferungen nicht kategorisch aus

Aktualisiert: 29.01.2023
21:47 Uhr
Lisa Apfel

SPD-Chefin Saskia Esken hat sich zur möglichen Lieferung von Kampfjets geäußert.© Kay Nietfeld/dpa

Saskia Esken hat sich zu einer möglichen Lieferung von Kampfjets an die Ukraine geäußert - und diese nicht vollständig ausgeschlossen.

Das Wichtigste in Kürze

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine in einem Interview nicht vollständig ausgeschlossen.
Deutschland sei nicht Kriegspartei, man müsse jedoch auch deutlich machen, dass man die "russische Aggression" zurückweise.
Man sei in diesen Fragen in sehr enger Abstimmung mit den USA.

Esken: Deutschland und Nato "nicht Kriegspartei"

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht ausdrücklich ausgeschlossen.

Auf die Frage, ob sie die Lieferung von Kampfflugzeugen ausschließe, sagte Esken am Sonntag (29.01.) im ARD-"Bericht aus Berlin":

"Es kommt ja ganz entscheidend darauf an, dass eben Deutschland und dass auch die Nato nicht Kriegspartei sind."

"Russische Aggression zurückweisen"

Deswegen sei die Regierung in diesen Fragen in sehr enger Abstimmung mit den US-Amerikanern. Deutschland sei nicht Kriegspartei, und dies wolle die Regierung auch für "alle Zukunft vermeiden".

Zugleich komme es darauf an, dass Deutschland mit jeder Entscheidung dem russischen Präsidenten Wladimir Putin deutlich mache, "dass wir die russische Aggression zurückweisen".

Nach langem Zögern hatte die Bundesregierung der von Russland angegriffenen Ukraine am Mittwoch (25.01.) 14 Leopard-2-Panzer aus Bundeswehrbeständen zugesagt. Auch andere Länder sollten eine Genehmigung erhalten, um die in Deutschland hergestellten Panzer an das angegriffene Land weitergeben zu können. Darüber hinaus wollen die USA Abrams-Kampfpanzer beisteuern.

Selenskyj dankt Scholz und Biden

Selenskyj hatte sich dafür bei Bundeskanzler Olaf Scholz und bei US-Präsident Joe Biden bedankt - allerdings auch direkt auf die zusätzliche Lieferung von "weitreichenden Raketen", Kampfflugzeugen und mehr Artillerie gepocht. Scholz hat eine Lieferung von Kampfflugzeugen oder gar die Entsendung von Bodentruppen allerdings ausgeschlossen.