Europawahl

Union fordert: Scholz soll Vertrauensfrage stellen

Veröffentlicht: 10.06.2024
02:29 Uhr
Sophia Huber

Nach dem Debakel für die SPD liegt es an Kanzler Scholz, die Vertrauensfrage zu stellen.© Thomas Banneyer/dpa

Kurswechsel und Vertrauensfrage - nach dem schlechten Ergebnis der SPD bei der Europawahl stellt sich die Frage des Vertrauens in den Bundeskanzler.

Das Wichtigste in Kürze

Bei der Europawahl hat die SPD schlecht abgeschnitten. Bundeskanzler Scholz wird aufgefordert, die Vertrauensfrage zu stellen.
Ist keine Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten mehr gegeben, sind Neuwahlen die Folge.
Saskia Esken beteuerte das Vertrauen der Partei in den Bundeskanzler.

Debakel der SPD

Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl steht nun die Vertrauensfrage im Raum. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und Unionsfraktions-Vize Jens Spahn (CDU) haben Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, diese im Bundestag zu stellen. CSU-Chef Markus Söder interpretierte das Wahlergebnis als klares Votum gegen die amtierende Bundesregierung: "Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden."

Es sei an der Zeit, die Unterstützung der Abgeordneten zu prüfen. Im Falle einer Minderheit an Stimmen kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen. Neuwahlen wären die Folge.

Im Video: Europawahl 2024: Was bedeutet das Ergebnis für die Ampel-Regierung?

Europawahl 2024: Was bedeutet das Ergebnis für die Ampel-Regierung?

SPD stehe hinter Scholz

Parteichefin Saskia Esken (SPD) bezog eindeutig Stellung: Scholz solle Bundeskanzler bleiben. Dieser genieße das volle Vertrauen der Partei, die SPD stehe hinter ihm. "Der Bundeskanzler steht an der Spitze dieser Regierung, die wir gemeinsam gebildet haben von drei Parteien, und das wird er auch weiterhin tun", erklärte sie in der ARD.

Die SPD wolle das Ergebnis jedoch genau analysieren und den Fokus vermehrt darauf legen, sowohl Politik als auch ihre Botschaften klarer zu kommunizieren, um die Zusammenarbeit in der Ampel zu verbessern.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hingegen entzog sich einer Antwort darauf, ob noch Vertrauen in den Bundeskanzler bestehe, und erklärte stattdessen, dass es oberste Priorität sein müsse, die Probleme Deutschlands zu lösen - unabhängig davon, wer an der Regierungsspitze steht. Eine echte Wirtschaftswende sei erforderlich.