Er beschimpfte Journalistin
Immunität von AfD-Politiker Brandner aufgehoben
- Veröffentlicht: 11.10.2024
- 04:02 Uhr
- Rebecca Rudolph
Der Bundestag hebt die Immunität von Stephan Brandner auf. Damit genehmigt das Parlament die Durchführung eines Strafverfahrens gegen den AfD-Abgeordneten.
Das Wichtigste in Kürze
Die Immunität von Stephan Brandner wurde aufgehoben.
Der Weg ist damit frei für ein Strafverfahren gegen den AfD-Politiker.
Hintergrund ist ein Rechtsstreit mit einer Journalistin, die er als "Faschistin" bezeichnete.
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben, wodurch ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet werden kann.
Die Entscheidung wurde mit der Mehrheit der anderen Fraktionen getroffen, während sich die AfD-Fraktion enthielt, wie der Bundestag mitteilte. Zuerst hatte das Nachrichtenportal "t-online" darüber berichtet.
Im Video: Ordnungsrufe im Bundestag gehen am häufigsten an AfD-Abgeordnete
Grund der Aufhebung nicht bekannt
Brandner erklärte gegenüber "t-online", dass er den genauen Grund für die Aufhebung seiner Immunität nicht nennen könne, da ihm sonst ein weiteres Ordnungsgeld drohen könnte. Hintergrund ist laut dem Nachrichtenportal ein Rechtsstreit zwischen Brandner und einer Journalistin, der sich auf eine Äußerung Brandners bezieht.
Er betonte, er habe lediglich sein "Recht auf Meinungsfreiheit" genutzt. Dem Bericht zufolge wurde Brandner bereits von einem Berliner Gericht zu einer hohen Geldstrafe verurteilt.
Abgeordnete dürfen nur mit Zustimmung des Parlaments strafrechtlich belangt werden, weshalb die Aufhebung der Immunität notwendig ist.
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa