Kasachstan: Migrationsaussage des Kanzlers sorgt für Irritation

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Aussage zum Migrationsabkommen mit Usbekistan klargestellt, mit der er zuvor während seiner Zentralasien-Reise für Irritationen gesorgt hatte. Bei seinem Besuch in Sarmakand hatte er am Sonntag zu dem gerade unterzeichneten Abkommen gesagt: "Das ist genau der richtige Weg, um eine große Aufgabe zu bewältigen, und insofern ist das ein kleiner Baustein in einer ganz großen Mauer, die da errichtet wird für ein gutes Werk."

Die Formulierung "ganz große Mauer" in Verbindung mit Migration führte in Kasachstan zur Nachfrage einer Journalistin, die wissen wollte, wie er das gemeint habe. "Ich glaube, dass diese Ausführungen nicht sich für den Literaturnobelpreis bewerben", räumte Scholz ein. Er habe damit gemeint, dass die Bundesregierung etwas schaffen wolle, wozu viele Bausteine gehörten. "Sie können auch gerne ein Haus sich vorstellen oder was Ihnen am besten gefällt."

Scholz wollte also darauf hinweisen, dass sich die Migration nach Deutschland nicht nur mit einem Abkommen oder einer einzigen neuen Maßnahme steuern lasse. Die Migrationsabkommen mit einzelnen Herkunftsländern von Migranten sind ein zentraler Bestandteil der Migrationspolitik der Ampel-Regierung. Das mit Usbekistan war das sechste, das unterzeichnet wurde.

Die Wirkung bei der Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht wird aber sehr gering sein. Es sind nur 203 Usbeken in Deutschland ausreisepflichtig (Stand 31. Juli). Das sind weniger als 0,1 Prozent aller 225.000 ausreisepflichtigen Migranten in Deutschland. Deswegen wählte Scholz die Formulierung "kleiner Baustein".

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