Kubicki: Lauterbach übersteht Amtszeit nicht

Politische Freunde waren sie noch nie, jetzt hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) frontal angegriffen.  Kubicki warf Lauterbach Schwächen bei der Führung seines Ressorts vor und prophezeite ihm das vorzeitige Aus. "Ich gehe, ehrlich gesagt, nicht davon aus, dass Karl Lauterbach als Gesundheitsminister die ganze Legislaturperiode im Amt bleibt", sagte Kubicki am Montag (05. Dezember) der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Kubicki: Lauterbach vor dem Aus

Kubicki, der mit Lauterbach wegen unterschiedlicher Auffassungen in der Corona-Politik regelmäßig aneinander geraten waren, sagte weiter: "Die SPD ist doch selbst komplett genervt von Lauterbach. Wenn Sie sich bei Mitarbeitern seines Hauses umhören, ist die Frustration nicht mehr zu toppen. Die Leute fragen, welchen Twitterkanal sie denn nutzen müssten, um zu wissen, was der Minister will." Der FDP-Vize fügte an: "Lauterbach verzettelt sich. Er kann das Haus nicht führen."

Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist seit fast einem Jahr im Amt. Am 8. Dezember 2021 legte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Amtseid ab. Zuletzt knirschte es regelmäßig zwischen den drei Parteien. Nach Pleiten bei Landtagswahlen kritisierten vor allem FDP-Politiker die Zusammenarbeit in der Koalition. Kubicki hatte den Fortbestand der Ampel kürzlich sogar infrage gestellt.

"Lauterbach verzettelt sich"

Das Streitthema Corona steht an diesem Montagnachmittag auch im Mittelpunkt eines digitalen Treffens der Gesundheitsminister:innen aus Bund und Ländern. Es soll um die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie die Isolationspflicht für Corona-Infizierte gehen.

Zuletzt hatte es unter den Verkehrsminister:innen zur Maskenpflicht im ÖPNV keine einheitliche Linie gegeben. Einige Länder wollten die Pflicht bereits zum 1. Januar abschaffen, andere angesichts der weiter angespannten Lage in der Pandemie erst nach dem Winter, hieß es nach der Verkehrsministerkonferenz am vergangenen Dienstag. Es bleibt abzuwarten, ob die Gesundheitsminister eine gemeinsame Linie finden.

Maskenpflicht auf dem Prüfstand

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek rief Lauterbach in der Debatte um die Maskenpflicht im Fernverkehr auf, von seiner "Basta-Mentalität" abzurücken, wenn ihm an einer einheitlichen Regelung gelegen sei. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte der CSU-Politiker: "Ich sehe in der Eigenverantwortung das Leitmotiv dieser späten Corona-Phase. Deswegen rechne ich damit, dass wir im ÖPNV auf die Maskenpflicht verzichten werden, sobald dies sinnvoll ist."

Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagentur dpa