Olaf Scholz: "Kein einziger von Putins Plänen ist aufgegangen"

Vor knapp zehn Monaten startete der Ukraine-Krieg. Nach Ansicht von Bundeskanzler Scholz (SPD) hat sich der russische Präsident Wladimir Putin mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine "fundamental" verrechnet.

"Kein einziger von Putins Plänen ist aufgegangen", sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Bundestag, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Der Mut der Ukrainer als auch der Wille ihrer europäischen Verbündeten, gemeinsam gegen "Großmachtwahn und Imperialismus" einzustehen, wurde von Russland unterschätzt. "Das ist die wirkliche Geschichte dieses Jahres 2022", erklärte er. Russland stehe so isoliert da, wie nie zuvor.

Scholz sagt Ukraine weitere Unterstützung zu

Putin würde nun mit einer "furchtbaren und zugleich völlig verzweifelten Strategie der verbrannten Erde" reagieren – auf seine Erfolglosigkeit im Krieg. Der russische Präsident lässt aktuell verstärkt die Infrastruktur der Ukraine angreifen. Aber auch damit komme Putin nicht durch. "Weil die Ukrainerinnen und Ukrainer zusammenstehen und standhalten", so der Kanzler.

Der Ukraine sagte Scholz weitere Unterstützung zu – solange wie nötig. Die Lieferung neuer Waffensysteme versprach er aber nicht. Die Opposition kritisiert dies. Der CDU-Chef Friedrich Merz hält das für dringend notwendig und mahnte: "Es liegt vor allem an Ihnen ganz persönlich, dass die Ukraine diese Hilfe nicht bekommt."

Merz fordert mehr militärische Unterstützung

Der CDU/CSU-Fraktionschef forderte von Scholz, der Ukraine die gewünschten Leopard-2-Kampfpanzer und Marder-Schützenpanzer zur Verfügung zu stellen. "Auch fast zehn Monate nach Beginn dieses Krieges verstecken Sie sich immer noch hinter den Nato-Partnern, die angeblich auch nicht liefern wollen. Wir wissen mittlerweile, dass dies falsch ist", so Merz. "Je mehr wir helfen, umso schneller ist dieser Krieg vorüber."

Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagentur dpa