Finanzierungsstopp droht
Organisationen warnen: Lässt Deutschland gefährdete Afghanen im Stich?
- Veröffentlicht: 17.10.2024
- 09:34 Uhr
- dpa
Steht das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghan:innen vor dem Aus? Mehrere Organisationen schlagen Alarm - die Menschen dürften nicht zurückgelassen werden.
Das Wichtigste in Kürze
Vor zwei Jahren lief das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghan:innen an, laut Hilfsorganisationen ist es bedroht.
Die letzte Chance auf die Fortführung des Programms sehen die Organisationen in den Verhandlungen um den Bundeshaushalt 2025.
Nach der Machtübernahme der islamistischen Taliban in Afghanistan haben 3.100 Menschen die Zusage für eine Einreise bekommen.
Zwei Jahre nach dem Anlaufen des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Afghan:innen warnen Organisationen vor seinem Aus. Grund sei ein möglicher Finanzierungsstopp für das Programm im kommenden Jahr, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von acht Organisationen, darunter Kabul Luftbrücke, Mission Lifeline und das International Rescue Committee (IRC) Deutschland. Die laufenden Verhandlungen um den Bundeshaushalt 2025 seien demnach die letzte Chance, die Fortführung des Programms zu sichern.
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Über das Aufnahmeprogramm können seit der Machtübernahme der islamistischen Taliban im August 2021 besonders gefährdete Menschen nach Deutschland kommen. Die Zukunft des Programms ist allerdings ungewiss. Zwar ist man sich in der Bundesregierung einig, dass die etwa 3.100 Menschen, die jetzt schon eine Zusage erhalten haben, kommen dürfen. Was darüber hinaus noch möglich ist, hängt auch von finanziellen Fragen ab. Einige Ampel-Politiker äußerten sich zuletzt jedoch zurückhaltend, da Afghanistan zu den Hauptherkunftsländern von irregulär einreisenden Asylbewerbern zählt.
Weniger Afghanen eingereist als geplant
Statt den ursprünglich geplanten 1.000 Personen pro Monat seien in den letzten zwei Jahren lediglich 682 Personen nach Deutschland eingereist, heißt es in der Mitteilung weiter. Die abschließende Bearbeitung von bereits ausgewählten Anträgen durch die zuständigen Stellen sei seit Juli 2024 zudem unterbrochen.
"Ein vorzeitiger und ungeordneter Abbruch dieses elementaren Aufnahmeprogramms wird bedeuten, dass besonders gefährdete Menschen in Afghanistan zurückgelassen werden", warnen die Organisationen.