Scholz: "Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die jüngsten Äußerungen von Kremlherrscher Wladimir Putin zu deutschen Panzern für die Ukraine scharf zurückgewiesen. "Seine Worte stehen in einer Reihe abstruser historischer Vergleiche, die er nutzt, um seinen Angriff auf die Ukraine zu rechtfertigen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Dieser erbarmungslose Krieg sei aber durch nichts zu rechtfertigen.

Scholz: Putin hat mich nicht bedroht

Nachdem die Bundesregierung angekündigt hatte, der Ukraine Leopard-2-Kampfpanzer zu liefern, hatte Putin Deutschland vorgeworfen, sich in einen Krieg mit Russland ziehen zu lassen. "Es ist unfassbar, aber eine Tatsache: Wir werden erneut mit dem deutschen Panzer Leopard bedroht", sagte Russlands Präsident am Donnerstag. Wie im Zweiten Weltkrieg werde wieder auf dem Boden der Ukraine mit deutschen Waffen gegen Russland gekämpft. Anders als von Putin dargestellt gab es damals aber keine Leopard-Panzer.

Die Frage, ob Putin ihm bei Telefonaten auch schon persönlich gedroht habe - wie der britische Ex-Premier Boris Johnson es kürzlich erzählt hat -, verneinte Scholz. "Nein, Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland. In unseren Telefonaten werden unsere sehr unterschiedlichen Standpunkte auf den Krieg in der Ukraine sehr klar", betonte der SPD-Politiker. Er mache Putin "sehr deutlich, dass Russland die alleinige Verantwortung für den Krieg hat". 

Putins Armee habe sein Nachbarland grundlos überfallen, so Scholz weiter. Das könne man nicht hinnehmen, "denn es verstößt fundamental gegen die europäische Friedensordnung". Aus diesem Grund unterstütze man die Ukraine "finanziell, humanitär und auch mit Waffen", machte der Bundeskanzler deutlich. 

Behalten die Nerven bei Waffenlieferungen

Seine von vielen als zögerlich kritisierte Haltung bei Waffenlieferungen verteidigte Scholz abermals. "Ich habe einen Amtseid geschworen, nehme ihn sehr ernst und kann ihnen versichern: Wir behalten die Nerven und werden auch in Zukunft alle Entscheidungen sehr sorgfältig abwägen. Alles andere wäre leichtsinnig und brandgefährlich", sagte er.

Scholz betonte, jede Waffenlieferung habe die Bundesregierung "sorgfältig abgewogen, eng mit unseren Verbündeten koordiniert, allen voran mit Amerika". Dieses gemeinsame Vorgehen verhindere "eine Eskalation des Krieges".

Auf die Frage, ob es eine Absprache mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gebe, dass die Waffen aus dem Westen nur auf ukrainischem Territorium eingesetzt würden und Russland damit nicht auf seinem Gebiet angegriffen werde, sagte Scholz: "Darüber besteht Konsens."

• Verwendete Quellen:
• "Bild am Sonntag": "Klimakleber? Viele schütteln den Kopf über solche Aktionen. Ich auch."
• Nachrichtenagentur dpa