Rede bei Klausurtagung

Mehr als zehn Jahre: Söder könnte sich längere Amtszeit vorstellen

Aktualisiert: 19.01.2023
18:19 Uhr
Anne Funk

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder könnte sich eine Amtszeit über 2028 hinaus vorstellen.© Daniel Karmann/dpa

Noch 2018 wollte Markus Söder eine zeitliche Begrenzung für die Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten. Heute sieht das anders aus: Sollten die Wähler:innen es wollen, wäre der 56-Jährige auch länger als zehn Jahre für den Posten verfügbar.

CSU-Chef Markus Söder kann sich durchaus vorstellen, auch nach 2028 noch Ministerpräsident in Bayern zu sein. "Solltet ihr und die Wählerinnen und Wähler es wollen, dann wäre das kein Ausschlusskriterium für mich", erklärte er am Mittwoch (18. Januar) bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in einer Grundsatzrede. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Die Fraktion habe die Aussage dem Vernehmen nach mit Applaus quittiert.

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Söder wollte Begrenzung auf zehn Jahre

Pikant dabei: Söder hatte sich 2018 höchstselbst für eine Begrenzung der Amtszeit von bayerischen Ministerpräsidenten auf zehn Jahre stark gemacht. Allerdings machte ihm die Opposition damals einen Strich durch die Rechnung und verweigerte bei der dafür notwendigen Verfassungsänderung die Stimmen. Söder wolle die Verfassung aus rein wahltaktischen Gründen ändern, warf ihm die Opposition vor und verglich ihn sogar mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump.

In der Folge erklärte Markus Söder, der seit 2018 Ministerpräsident ist, er werde sich trotzdem an die zehn Jahre gebunden fühlen. "Ich nehme die zehn Jahre für mich weiter ernst." Das sei ein "gutes Signal" um zu zeigen, dass auch in Bayern politische Macht Begrenzung brauche.