Spanien: Sánchez ruft vorgezogene Neuwahlen aus

Spaniens linker Regierungschef Pedro Sánchez hat nach der schweren Niederlage seiner Partei bei den Regionalwahlen überraschend eine Parlamentswahl für den 23. Juli angekündigt. Die Abstimmung war eigentlich erst für das Jahresende erwartet worden.

Sánchez: "Übernehme Verantwortung"

"Ich habe diese Entscheidung angesichts der Ergebnisse der gestrigem Wahl getroffen", sagte der Sozialist am Montag (29. Mai) in einer kurzen Erklärung, die im Fernsehen übertragen wurde. "Als Regierungschef und als Vorsitzender der sozialistischen Partei übernehme ich die Verantwortung für die Ergebnisse", sagte Sánchez. Das demokratische Mandat seiner Regierung stelle sich dem Volkswillen.

Die sozialistische PSOE und ihre linkeren Partner hatten bei den Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag, die als Test für die Parlamentswahl angesehen wurden, eine schwere Niederlage erlitten. Bei den landesweiten Kommunalwahlen verwies die konservative PP mit 31,5 Prozent die PSOE klar auf Platz zwei, die auf 28,11 Prozent abrutschte. Auch bei den Regionalwahlen konnte die PP Erfolge feiern, so etwa in Madrid oder auf den Balearen mit Mallorca. Allerdings wird sie vielerorts auf die Unterstützung durch die rechtspopulistische Partei Vox angewiesen sein.

Spanien: Wahl während EU-Ratspräsidentschaft

Damit geht die viertgrößte Wirtschaft der Europäischen Union in eine Wahl, während das Land ab dem 1. Juli turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft innehat. PP und Vox gaben sich nach ihrem Erdrutschsieg bei den Regionalwahlen zuversichtlich, auch die Parlamentswahl gewinnen zu können. Das größte Problem für Sánchez schien, dass die Parteien links von der PSOE zerstritten sind und sein bisheriger Koalitionspartner, die linksalternative Unidas Podemos (UP), am Sonntag einen Großteil ihrer Wähler verlor.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa