Tik-Tok-Verbot
Tiktok-Deal bis April? US-Regierung erwartet baldige Entscheidung
- Veröffentlicht: 15.03.2025
- 06:45 Uhr
- dpa
Die US-Regierung drängt auf eine Lösung für Tiktok – und Vizepräsident J.D. Vance geht von einer Einigung bis Anfang April aus. Ein Verkauf oder eine neue Sicherheitsvereinbarung stehen im Raum.
Der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance geht davon aus, dass bis Anfang April eine grundsätzliche Lösung für die Zukunft der Video-App Tiktok in den USA gefunden wird. Es werde "so gut wie sicher" eine Vereinbarung geben, die die Sicherheitsbedenken ausräume und den Weg für ein US-Unternehmen von Tiktok ebne, sagte Vance dem TV-Sender NBC.
Tiktok hätte nach einem US-Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar von dem in China ansässigen Eigentümer Bytedance verkauft werden müssen - oder in den USA vom Netz gehen. Doch Präsident Donald Trump räumte eine Gnadenfrist von 75 Tagen ein, die am 5. April abläuft. Er stellte auch eine Fristverlängerung in Aussicht - obwohl es dafür in dem Gesetz keine Grundlage gibt.
In den USA wird davor gewarnt, dass die chinesische Regierung über Tiktok Informationen über amerikanische Nutzer sammeln und die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. Tiktok weist das zurück.
Vance war von Trump beauftragt worden, die Suche nach einer Lösung für Tiktok zu beaufsichtigen. Weder Bytedance noch Tiktok zeigten sich bisher öffentlich zu einer Trennung bereit. Trump beharrt darauf, dass der Dienst unter amerikanische Kontrolle kommen müsse. Zwischenzeitlich hatte er gesagt, "die USA" sollten einen Anteil von 50 Prozent bekommen.
Das Go aus Peking nötig
Trump hatte eingeräumt, dass man für einen Deal zu Tiktok "wahrscheinlich" die Zustimmung Chinas brauche. Er denke aber, dass Peking daran interessiert sein werde, "weil es auch zu deren Vorteil ist". Die chinesische Regierung verbot den Verkauf von Algorithmen wie dem von Tiktok ins Ausland ohne ihre Freigabe. Die Software entscheidet, welche Videos man zu sehen bekommt, und ist damit der Grundstein der Plattform.
Die Website "The Information" berichtete diese Woche, der amerikanische Software-Konzern Oracle sei der aussichtsreichste Anwärter darauf, von US-Seite Teil eines Deals zu sein. Das Management von Bytedance und auch Trump seien dafür, hieß es unter Berufung auf Beteiligte. Zugleich wolle Bytedance am Betrieb von Tiktok beteiligt bleiben.
Eine Chance für das "Project Texas"?
Der chinesische Eigentümer hofft demnach, dass Trump den seit Jahren vorangetriebenen Plan "Project Texas" akzeptiert, bei dem Informationen von US-Nutzern in den USA gelagert werden und Oracle Datenströme sowie Software-Updates überwacht. Der Regierung von Trumps Vorgänger war das nicht sicher genug. Für Europa hat Tiktok einen ähnlichen Plan mit dem Namen "Project Clover" zur Datenspeicherung in Irland.
Trump wollte Tiktok in seiner ersten Amtszeit mit einer Verbotsdrohung unter US-Kontrolle bringen, wurde aber von US-Gerichten gestoppt. Das Gesetz liefert eine rechtliche Basis für ein Aus von Tiktok in den USA - doch Trump verweist inzwischen darauf, dass die App zu seinem Wahlsieg beigetragen habe und will sie erhalten.