K-Frage entschieden
Nach Pistorius-Verzicht: Nominierung von Scholz zum SPD-Kanzler-Kandidaten am Montag
- Aktualisiert: 21.11.2024
- 22:25 Uhr
- Benedikt Rammer
Boris Pistorius wird nicht der Kanzlerkandidat der SPD. Somit ist der Weg für eine erneute Kandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz frei.
Das Wichtigste in Kürze
Die Frage um die SPD-Kanzlerkandidatur ist entschieden.
Verteidigungsminister Boris Pistorius verzichtet auf eine Kandidatur.
Nach wochenlanger Diskussion ist nun der Weg für den amtierenden Kanzler Olaf Scholz frei.
Die Entscheidung ist gefallen: Verteidigungsminister Boris Pistorius steht nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung. Das habe er "soeben" der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, sagte er in einem am Donnerstagabend (21. November) online verbreiteten Video. Nach kontroverser öffentlicher Debatte ist damit der Weg für eine erneute Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz frei. Die Nominierung soll am Montag in einer Sitzung des Parteivorstands erfolgen. "Wir werden jetzt sehr schnell in den Gremien, Montag im Parteivorstand, dann auch Klarheit schaffen: Wir wollen mit Olaf Scholz in die nächste Wahlauseinandersetzung gehen", sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil in Berlin.
Im Video: Juso-Chef Türmer stellt Unterstützung für Scholz als Kanzlerkandidat infrage
Mit Mützenich und dem "Grummeln" in der Partei begann die Debatte
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatte sich in der SPD eine immer lauter werdende Debatte darüber entwickelt, ob es nicht besser wäre, mit Pistorius ins Rennen zu gehen. Mit Blick auf seine deutlich höheren Beliebtheitswerte und vermuteten besseren Wahlchancen hatten sich immer mehr SPD-Politiker auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene offen für ihn ausgesprochen.
Die SPD-Spitze hatte sich hinter Scholz gestellt, aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl am 23. Februar auch zunächst darauf verzichtet, ihn als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Mit einer Äußerung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, dass es "Grummeln" in der Partei in der K-Frage gebe, begann die öffentliche Debatte.
Pistorius machte tagelang keine Anstalten, sie zu unterbinden. Im Gegenteil: "In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht", sagte der SPD-Politiker erst am Montag bei einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern in Passau. "Das Einzige, was ich definitiv ausschließen kann, ist, dass ich noch Papst werde", fügte er mit einem Augenzwinkern hinzu. Allerdings sagte Pistorius dann auch noch zur Kanzlerkandidatur: "In meiner Lebensplanung findet das nicht statt und das muss auch ehrlich gesagt nicht sein."
Scholz macht Kanzler-Anspruch früh klar
Scholz selbst hatte seinen Anspruch bereits im Juli erklärt, als der Bruch der Ampel-Koalition noch weit weg war: "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte er damals. In den vergangenen Tagen hatte er das nicht so klar wiederholt - offensichtlich um nicht den Eindruck zu vermitteln, er wolle sich selbst küren.
Die nächste reguläre Sitzung des Parteivorstands mit seinen 34 Mitgliedern ist für den kommenden Montag, 11.30 Uhr, geplant. Anschließend wird am 11. Januar noch der Parteitag über die Kandidatur abstimmen. Normalerweise ist das Formsache. Die erste offizielle Präsentation des Kandidaten soll aber früher stattfinden: Bei einer "Wahlsiegkonferenz" am 30. November in Berlin.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa