Bei Umgehen der Sperre
X-Sperre in Brasilien: Muss Musk bald eine knappe Millionen täglich zahlen?
- Veröffentlicht: 20.09.2024
- 08:31 Uhr
- Damian Rausch
Trotz Sperre: Nutzer:innen in Brasilien können wieder auf den Nachrichtendienst X zugreifen. Das Oberste Gericht droht Musks Unternehmen nun mit saftigen Geldstrafen.
Das Wichtigste in Kürze
Nutzer:innen in Brasilien finden Wege, die gerichtliche Sperre von X zu umgehen.
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens droht der Firma von Elon Musk nun mit hohen Geldstrafen, sollte er das Verbot umgehen.
Musk bezeichnet die gerichtlichen Maßnahmen als Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Das Oberste Bundesgericht in Brasilien reagiert auf Berichte, wonach Nutzer:innen trotz einer landesweiten Sperre wieder Zugang zur Plattform X haben.
Bundesrichter Alexandre de Moraes kündigte an, dass das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk mit täglichen Geldstrafen von fünf Millionen Reais (etwa 825.000 Euro) belegt werde, sollte es die gerichtliche Anordnung nicht respektieren, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (20. September).
Der Richter beschuldigt X, mit technischen Tricks zu versuchen, die Sperre zu umgehen. Laut Berichten nutzte das Unternehmen Server des IT-Dienstleisters Cloudflare, die es Nutzer:innen ermöglichten, die Blockade zu umgehen.
Im Video: Ärger für Tesla-Chef Musk – Brasiliens Oberster Gerichtshof sperrt Plattform X
Musk nennt obersten Bundesrichter "bösen Diktator"
Im August ordnete das Oberste Gericht an, die Plattform X zu sperren, weil das Unternehmen eine Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters versäumt hatte. Sie weigerte sich auch, die Accounts von Aktivisten der rechten Szene zu schließen, die falsche Informationen verbreitet hatten.
Musk äußerte sich kritisch über die gerichtlichen Maßnahmen und nannte de Moraes einen "bösen Diktator". Er bezeichnete die Aktionen als einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Der Konflikt zwischen X und der brasilianischen Justiz zieht sich bereits über Monate. Wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten hatte der Bundesrichter im April bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa