Chinas Führung im Wandel?
Mächtige Rivalen? Chinas Präsident Xi entlässt vormals loyale Militärs
- Veröffentlicht: 16.12.2024
- 18:01 Uhr
- Kira Born
Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping entlässt teils Jahrzehnte lang Getreue aus den Rängen des Militärs. Doch kann die Volksbefreiungsarmee Chinas den angestrebten Modernisierungssprung so schaffen?
Das Wichtigste in Kürze
Nicht nur politische Gegner, sondern auch Loyalisten innerhalb des Militärapparates, entlässt Chinas Präsident aus ihrem Amt.
Die Begründung für die Amtsenthebungen ist der Kampf gegen Korruption, wie das chinesische Verteidigungsministerium mitteilt.
Die Entlassung enger Vertrauter zeigt Xi's ständige Suche nach Bedrohungen seiner Macht und wird von Expert:innen auch als Risiko für die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee gesehen.
Chinas Staatschef Xi-Jinping schrieb sich von Anfang an auf die Fahne, der Korruption innerhalb der Volksrepublik den Kampf anzusagen. Ein Teil seiner Strategie war es dabei, hochrangige Militärs aus rivalisierenden Fraktionen durch getreue und verbündete Xi’s zu ersetzten.
Zehn Jahre nach dem Startschuss der großen Umstrukturierung der Volksbefreiungsarmee (PLA) und der Besetzung von Schlüsselpositionen mit Loyalisten des chinesischen Präsidenten – scheint die Arbeit gegen Korruption noch nicht getan zu sein. Ende November entließ Xi diverse ehemalige Getreue aus den Reihen des Militärs, die ihm zuvor jahrelang dienten, wie CNN World am 15. Dezember berichtet.
Reger Verschleiß an Verteidigungsministern in der Volksrepublik
Wie CNN meldet, richteten sich die Säuberungsaktion des chinesischen Staatschefs in den letzten 18 Monaten besonders gegen Beamt:innen, in den militärischen Segmenten der Waffenbeschaffung und der Raketentruppen, welche nukleare und konventionelle Raketensprengköpfe verwalten.
Diese Entlassung in den Rängen den Militärs zeigen sich auch auf oberster Ebene. Allein im Jahr 2023 wechselte das Verteidigungsministerium dreimal seine Spitze. Sowohl Wei Fenghe (19. März 2018 – 12. März 2023), als auch sein Nachfolger Li Shangfu (12. März 2023 – 24. Oktober 2023) wurden wegen des Vorwurfs der Korruption ihres Amtes enthoben.
Und auch sein Nachfolger und amtierende Verteidigungsminister Dong Jun (28. Dezember 2023 -) soll wegen "Korruptionsuntersuchungen" kurz vor dem Aus stehen, wie der "Spiegel" am 27. November berichtet.
Xi entlässt enge Vertraute aus dem Militärapparat
Miao Hua, Mitglied der Zentralen Militärkommission (CMC), einem der obersten militärischen Kommandoorgane unter Vorsitz des chinesischen Machthabers, wurde ebenfalls entlassen. Der Vorwurf: "schwerer Disziplinarverstöße" , wie CNN unter Berufung auf das chinesische Verteidigungsministerium angibt.
Ein besorgniserregender Schritt, wie Beobachter:innen chinesischer Politik meinen. Denn Miao und Xi teilten eine Jahrzehnte lange Beziehung, die schon mit den politischen Anfängern des jetzigen chinesischen Präsidenten in der Küstenprovinz Fujian begannen. Ihn als langjährigen und extrem loyalen Unterstützer zu entlassen kann auf ein weit größeres Ausmaß der Korruption hinweisen, als bisher angenommen:
"Wir können keinen apodiktischeren (ultratreuen) Gefolgsmann von Xi als Miao finden. […] Wenn Miao schließlich der Bestechung angeklagt wird, hat Xi selbst das obszöne Ausmaß der Korruption unter den PLA-Eliten offensichtlich nicht vorhergesehen", wie James Cha, Assistenzprofessor an der S. Rajaratnam School of International Studies (RSIS) in Singapur meint.
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Entlassung von Loyalisten: Ein langfristiges Problem von Autokratien?
Die Entlassungswelle, einst getreuer Gefolgsleute könnte nach Expert:innen auch auf ein altbekanntes Problem von Autokraten hindeuten. Sie würde immer wieder nach potenziellen politischen Gefahren suchen und unaufhörlich Bedrohungen für die eigene absolute Macht ausmerzen zu wollen. Ein Problem, welches sich schon bei Xi‘s Vorgänger, Mao Zedong, abzeichnete, der ebenfalls einst engste Gefolgsleute in späteren Jahren seiner Macht verfolgen ließ.
Doch es bleibt abzuwarten, ob das truppenstärkste Militär der Welt mit diesen personellen Umbrüchen in seiner Führung den gewünschten radikalen Modernisierungssprung vollführen kann, um mögliche Bedrohungen in nächster Nachbarschaft militärisch beantworten zu können.
- Verwendete Quellen:
- Spiegel: "Chinas Verteidigungsminister droht offenbar Entlassung wegen Korruption"