politik

"Große Enttäuschung"

Kein Geld, wenig Abhilfe: Kommunen sauer auf Scholz und Faeser nach Flüchtlingsgipfel

Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen stehen die Kommunen unter enormem Druck - und hatten hohe Erwartungen an den Flüchtlingsgipfel. Erfüllt wurden sie größtenteils nicht.

• 16.02.2023 • 16:46 Uhr

ZUkunftspläne

Putin-Feind Chodorkowski plant neues Russland - ohne Kreml-Chef

Aus dem Londoner Exil heraus arbeitet Michail Chodorkowski mit aller Kraft an Plänen für einem neuen russischen Staat.

• 16.02.2023 • 15:08 Uhr

Bei "Maischberger"

SPD-Chef Klingbeil überzeugt: "Putin wird weitermachen"

Lars Klingbeil will die Ukraine unter keinen Umständen im Stich lassen, wie er im ARD-Talk "Maischberger" erklärt. Einfach einen Waffenstillstand zu fordern, wäre ein Einknicken gegenüber Putin, so der SPD-Chef - und der Kremlchef werde trotzdem weitermachen.

• 16.02.2023 • 14:29 Uhr

Bei Markus Lanz

US-Korrespondent sicher: USA werden "militärisch eingreifen, wenn China Taiwan angreift"

Befürchtungen steigen, dass China Taiwan erobern will. Ist eine Eskalation zwischen den Atommächten USA und China unausweichlich? Der ZDF-Korrespondent in den USA ist jedenfalls sicher: Die USA werden eingreifen, sollte China Taiwan attackieren.

• 16.02.2023 • 10:42 Uhr

Affäre um Dokumente

Biden unter Druck: FBI durchsucht Uni nach Geheimakten

In der Affäre um geheime Regierungsdokumente wächst der Druck auf US-Präsident Biden weiter. Jetzt hat das FBI die Universität in Bidens Heimat Delaware nach Unterlagen durchforstet.

• 16.02.2023 • 08:17 Uhr

"Schneller als erwartet"

Patriots gegen Putin: So läuft die Ausbildung der ukrainischen Soldaten in Deutschland

Ukrainische Soldaten sollen in Deutschland innerhalb von Wochen den Umgang mit westlicher Flugabwehr erlernen. Wie das funktioniert.

• 15.02.2023 • 17:08 Uhr

Wagner-Chef

"Er ist unberechenbar": Dieser Mann könnte für Putin zur Gefahr werden

Er ist ein enger Vertrauter des russischen Präsidenten, doch Analysten glauben, dass Jewgeni Prigoschin nicht zögern wird, an Putins Stuhl zu sägen, sobald er die Möglichkeit dazu bekäme.

• 15.02.2023 • 16:23 Uhr

Anstatt von Wehrpflicht

Pistorius spricht sich für Dienstpflicht aus - und ruft zur Debatte auf

Die Verteidigung des Landes ist auf den Einsatz der Bürger angewiesen. Pistorius bringt deshalb eine Dienstpflicht ins Gespräch - und ruft zur Debatte auf.

• 15.02.2023 • 15:34 Uhr

Eskalation befürchtet

Bei NATO-Konflikt: Welches Land zu Putins erstem Ziel werden könnte

Die Nachrichtendienste Norwegens attestieren Russland ein "unberechenbarer" Nachbar zu sein. Norwegen bietet sich im Falle einer Kriegs-Eskalation als eines der ersten Ziele zwischen Russland und der NATO an.

• 15.02.2023 • 15:31 Uhr

Unbeliebter Amtsinhaber

Mehrheit der Demokraten will nicht nochmal Biden als US-Präsident

Die Demokraten wollen Joe Biden offenbar nicht erneut als US-Präsident antreten lassen - das geht aus einer Umfrage unter Parteimitgliedern hervor. Allerdings hat sich noch kein Gegenkandidat gemeldet.

• 15.02.2023 • 13:01 Uhr

Medienbericht

Rücktritt: Schottlands Erste Ministerin Nicola Sturgeon geht

Die schottische Erste Ministerin Nicola Sturgeon hat auf einer Pressekonferenz ihren Rücktritt bekannt geben. Das berichtet die BBC.

• 15.02.2023 • 12:56 Uhr

Sicherheit

Putin reist wohl nur noch mit Spezialzug

Der russische Präsident soll sich nur noch in einem gepanzerten Spezialzug fortbewegen, wenn es auf Reisen geht.

• 15.02.2023 • 11:59 Uhr

Verteidigungsminister hat "wenig" Verständnis

Zusagen zurückgezogen: Pistorius' Panzer-Koalition läuft "nicht so berauschend"

Pistorius steht in seiner Panzer-Koalition zunehmend alleine da. Einem Medienbericht zufolge wollen auch die Niederlande und Dänemark keine Panzer mehr in die Ukraine schicken. "Nicht ganz so berauschend", resümiert der Verteidigungsminister.

• 15.02.2023 • 09:49 Uhr

NATO-Treffen

US-Top-General: Putin hat den Krieg strategisch schon verloren

Laut dem US-Top-General Mark Milley habe Putin den Krieg in der Ukraine langfristig bereits verloren. Währenddessen spitzen sich die Kämpfe im Osten des Landes zu.

• 15.02.2023 • 09:08 Uhr