Regierungsbildung nach einem Monat abgeschlossen
Überraschungen in Bayerns Kabinett
- Veröffentlicht: 08.11.2023
- 15:43 Uhr
- Elena Dersch
Die Ernennung des Kabinetts ist der Schlusspunkt der Regierungsbildung. Und wie immer einer der spannendsten Momente. So richtig große Überraschungen liefert Söder dieses Mal aber nicht.
Das Wichtigste in Kürze
Langjährige Ministerin raus: Melanie Huml (CSU) nicht mehr Kabinettsmitglied.
Das Digitalministerium wird jetzt von den Freien Wählern verantwortet, Judith Gerlach übernimmt Gesundheitsressort.
Viele der bereits bekannten Minister bleiben auch für diese Amtszeit im gleichen Amt.
Nach 16 Jahren: Huml muss als Ministerin gehen
Nach mehr als 16 Jahren ist die Oberfränkin Melanie Huml nicht mehr Mitglied der bayerischen Staatsregierung. Für sie soll der Schwabe Eric Beißwenger im neuen Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder (alle CSU) Europaminister werden. Dies teilte Söder nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in der Sitzung der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag mit. Zu Beginn der Sitzung hatte die Fraktion Michael Hofmann zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Die Vereidigung des neuen Kabinetts ist für den Nachmittag geplant.
Gerlach wechselt: Freie Wähler bekommen Digitalministerium
Darüber hinaus soll die bisherige Digitalministerin Judith Gerlach im neuen Ministerrat das Gesundheitsressort übernehmen. Der Posten war vakant, da der bisherige Amtsinhaber Klaus Holetschek seit wenigen Wochen Chef der Landtagsfraktion ist. Als dritte neue Personalie verkündete Söder die Ernennung des Oberfrankens Martin Schöffel zum Finanzstaatssekretär, wie es weiter hieß. Das Digitalministerium wird künftig nicht mehr von der CSU verantwortet - es wechselte im Zuge der Koalitionsverhandlungen an die Freien Wähler.
Jobgarantien von Söder: Diese Minister bleiben
Die Ernennung des Kabinetts ist der Schlusspunkt der Regierungsneubildung, die nach der Wahl am 8. Oktober zunächst mit der Arbeit am neuen Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern gestartet war. Vor acht Tagen war bereits Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vereidigt worden.
Den allermeisten Ministern hatte Söder bereits in den vergangenen Wochen und Monaten Jobgarantien gegeben: Innenminister bleibt Joachim Herrmann, Wissenschaftsminister Markus Blume, Finanzminister Albert Füracker, Staatskanzleichef Florian Herrmann, Bauminister Christian Bernreiter und Agrarministerin Michaela Kaniber. Georg Eisenreich kann als Justizminister weiter machen, Ulrike Scharf als Sozialministerin und Sandro Kirchner als Innenstaatssekretär.
Komplettiert wird das Kabinett durch fünf Politiker der Freien Wähler: Parteichef Hubert Aiwanger bleibt Wirtschaftsminister, Thorsten Glauber Umweltminister, Fabian Mehring Digitalminister und Anna Stolz Kultusministerin. Neuer Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt.
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa