Gespräche über Maaßen-Zukunft vertagt

Die Parteichefs der großen Koalition haben ihre Gespräche über die Zukunft des umstrittenen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen auf kommenden Dienstag vertagt. Es sei ein gutes, ernsthaftes Gespräch mit dem Ziel gewesen, als Koalition weiterzuarbeiten, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstagabend aus Regierungskreisen. Über die Ergebnisse des rund 90-minütigen Treffens von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit SPD-Chefin Andrea Nahles und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer wurde Stillschweigen vereinbart.

Die SPD fordert von Merkel, für Maaßens Ablösung zu sorgen - Auslöser waren umstrittene Aussagen zu den Ereignissen in Chemnitz. Seehofer hatte Maaßen am Mittwoch und erneut am Donnerstag im Bundestagsplenum das Vertrauen ausgesprochen. In Koalitionskreisen wurde nicht ausgeschlossen, dass der umstrittene Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz am Ende selbst die Konsequenzen aus dem Wirbel um ihn ziehen und sein Amt zur Verfügung stellen könnte.

Anlass des Streits war ein Interview Maaßens in der "Bild"-Zeitung. Dort hatte er gesagt, ihm lägen "keine belastbaren Informationen" darüber vor, dass nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen in Chemnitz Hetzjagden stattgefunden hätten. Zu einem Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen zeigen soll, sagte Maaßen in dem Interview: "Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist."