Trump sieht sich als Opfer eines "Putsches"

US-Präsident Donald Trump hat das gegen ihn angestrebte Amtsenthebungsverfahren als "Putsch" bezeichnet. Es handle sich um Wahlbetrug und den Versuch, den Bürgern der Vereinigten Staaten ihre Macht wegzunehmen, schrieb Trump am Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter. "Mit jedem Tag, den ich mehr erfahre, komme ich zu dem Schluss, dass das, was gerade passiert, kein Amtsenthebungsverfahren ist, sondern ein PUTSCH", schrieb Trump - und setzte das Schlüsselwort in Großbuchstaben.

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus hatten vergangene Woche wegen der Ukraine-Affäre die Vorbereitung eines Amtsenthebungsverfahrens eingeleitet. Dabei handelt es sich um ein vom Gesetz her vorgesehenes Verfahren, nicht um einen Staatsstreich. Von einem Putsch spricht man normalerweise bei einem nicht verfassungskonformen oder gar gewaltsamen Regierungswechsel, oft unter Beteiligung des Militärs. Mit dem Wort "Putsch" verbinden viele Menschen daher auch Blutvergießen - und eine harsche Reaktion der bedrohten Staatsmacht.

"Ein politisches Manöver der Demokraten"

Trump schrieb auf Twitter an seine gut 65 Millionen Follower, es handle sich um einen Putsch, der die Macht und die Stimme des Volkes untergraben wolle und "die Gott-gegebenen Rechte der Bürger der Vereinigten Staaten" wegnehmen wolle. In einem weiteren Tweet schrieb er, das Amtsenthebungsverfahren - auf Englisch bekannt als "impeachment" - sei lediglich ein politisches Manöver der Demokraten.

Trump wird vorgeworfen, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat Ende Juli unter Druck gesetzt zu haben, um Ermittlungen zu erwirken, die seinem demokratischen Rivalen Joe Biden schaden würden. Die Demokraten, die das Repräsentantenhaus kontrollieren, sehen darin einen Versuch des republikanischen Präsidenten, die im November 2020 anstehende Präsidentenwahl zu manipulieren. Trump weist die Vorwürfe als absurde Hexenjagd zurück.

Die Demokraten treiben das Verfahren gegen Trump mit großem Druck voran. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und der einflussreiche Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Adam Schiff, wollten sich schon am Mittwoch bei einer Pressekonferenz zum aktuellen Stand der Dinge äußern. Bereits im Lauf der Woche sollen verschiedene Zeugen angehört werden. Trump hatte zuvor über Twitter suggeriert, Schiff sollte wegen dessen Verhalten bei einer Anhörung zur Ukraine-Affäre festgenommen und angeklagt werden - ein relativ unerhörter Angriff eines US-Präsidenten gegen einen Abgeordneten.