Nach der Europawahl
BSW-Abgeordnete im Europaparlament künftig fraktionslos
- Aktualisiert: 03.07.2024
- 21:10 Uhr
Das Bündnis Sahra Wagenknecht wird trotz Wahlerfolg bei den Europawahlen fraktionslos im EU-Parlament sein.
Das Wichtigste in Kürze
Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht kam bei den EU-Wahlen aus dem Stand auf 6,2 Prozent.
Trotz der Bemühungen um eine Fraktion mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien wird das BSW vorerst ohne Fraktion im Parlament bleiben.
Man strebt laut Aussagen von BSW-Spitzenkandidat Fabio De Masi eine Schatten-Fraktion an.
Im Video: "Umfrage-Triumph für Sahra Wagenknecht: BSW erreicht neuen Rekordwert"
Die Abgeordneten vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gehören im Europaparlament künftig zunächst keiner Fraktion an. Man habe sich in den vergangenen Wochen gemeinsam mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien intensiv um eine neue Fraktion im EU-Parlament bemüht, teilte der Spitzenkandidat der Partei für die Europawahl, Fabio De Masi, mit.
"Wir sind einer neuen politischen Formation zwischenzeitlich sehr nahe gekommen, da 20 Abgeordnete aus sechs Ländern ihr Interesse bekundet hatten." Am Ende jedoch gab es ihm zufolge keine Bereitschaft bei Gesprächspartnern, die in letzter Minute dazugekommen waren, in kurzer Zeit eine neue Fraktion zu bauen.
BSW mit Wahlerfolg bei EU-Wahlen
Das neu gegründete BSW hatte bei der Europawahl Anfang Juni aus dem Stand 6,2 Prozent (6 Sitze) geholt. Für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament mit Sitzen im französischen Straßburg und in Brüssel braucht es mindestens 23 Abgeordnete, zudem müssen Parlamentarier aus wenigstens einem Viertel, also sieben, der EU-Länder vertreten sein. Die Mitglieder dürfen nicht mehr als einer Fraktion angehören. Um zu Beginn der neuen Wahlperiode anerkannt zu werden, müssen sich die Fraktionen Parlamentsangaben zufolge bis zum 16. Juli konstituieren.
Man werde die nächsten Jahre in Brüssel auch ohne Fraktion dafür nutzen, mit anderen Kritikern der Kommission unter möglicher Leitung der Deutschen Ursula von der Leyen "unsere politischen Schwerpunkte voranzubringen", so De Masi weiter.
"Wir streben dazu mit interessierten demokratischen Parteien eine enge Zusammenarbeit beziehungsweise Schatten-Fraktion an." Man sei zuversichtlich, "dass wir mit unserer Arbeit in nicht allzu ferner Zukunft den Grundstein für eine eigene Fraktion im EU-Parlament legen". Die Fraktionen können sich auch während der Legislaturperiode konstituieren.
Von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an. Um ihren Spitzenposten für weitere fünf Jahre behalten zu können, muss die CDU-Politikerin in den nächsten Wochen eine Mehrheit der Abgeordneten im neuen EU-Parlament hinter sich bringen.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa