Chinas Staatschef Xi Jinping droht mit Militäreinsatz

Das Wichtigste in Kürze:

• Zum Auftakt des Parteitags hielt Staatschef Xi Jinping eine Rede.
• Dabei drohte er mit einem Militäreinsatz gegen Taiwan.
• Taiwan wies die Drohungen zurück.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat auf dem Kongress der Kommunistischen Partei Taiwan mit militärischer Eroberung gedroht.

Xi Jinping: Streben nach friedlicher "Vereinigung"

Man strebe eine friedliche "Vereinigung" an, "aber wir werden uns niemals verpflichten, den Einsatz von Gewalt aufzugeben", so der Präsident am Sonntag zum Auftakt des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags in Peking. 

Die chinesische Führung werde sich die "Option bewahren, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen". Diese zielten auf ausländische Einmischung und eine "kleine Zahl" von Unabhängigkeitskräften, "nicht auf die Landsleute in Taiwan", hob Xi Jinping hervor. 

Peking betrachtet die Insel nur als Teil der Volksrepublik. Taiwan wies die Drohungen umgehend zurück: "Konfrontation ist definitiv keine Option", sagte ein Präsidentensprecher in Taipeh. Taiwan sei ein unabhängiges Land.

Xi Jinping sieht "Risiken und Herausforderungen"

International sah der Parteichef "immense Risiken und Herausforderungen" sowie "globale Veränderungen, wie sie in einem Jahrhundert nicht gesehen worden sind". Seine knapp zweistündige Rede in der Großen Halle des Volkes vor roten Fahnen sowie goldenem Hammer und Sichel war stark ideologisch geprägt. Er rief die rund 2.300 Delegierten dazu auf, loyal seiner Führung zu folgen, um ein "modernes sozialistisches Land" zu schaffen. Diese "chinesische Modernisierung" werde einen Beitrag für die Menschheit leisten.

Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagentur dpa