Wegen strengerer Kontrollpflicht

Elon Musk erwägt wohl EU-Aus für Twitter-Nachfolger X

Aktualisiert: 19.10.2023
16:39 Uhr
Rebecca Rudolph

Elon Musk will X wohl aus der EU abziehen.© Angela Piazza/Corpus Christi Caller-Times via AP/dpa

Gemäß den neuen EU-Vorschriften sind soziale Netzwerke verpflichtet, schärfer gegen Falschinformationen und Hetze vorzugehen. Diese Maßnahmen stehen offenbar im Widerspruch zu den Plänen von Elon Musk, dem Eigentümer von X, dem ehemaligen Twitter. Der Tech-Milliardär denkt anscheinend darüber nach, den Dienst in der Europäischen Union einzustellen.

Das Wichtigste in Kürze

Das neue Digitalgesetz DSA verpflichtet Online-Plattformen, illegale Inhalte wie Hassrede zu löschen.
Nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel gab es Hinweise, dass es bei X zu der Verbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen kam.
Milliardär Elon Musk ist angeblich bereit, seinen Twitter-Nachfolger X den Regeln zu entziehen.

Laut einem Medienbericht, erwägt Elon Musk seine Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union abzuziehen. Der Auslöser sei die Unzufriedenheit mit dem Digitalgesetz DSA, schrieb die Website "Business Insider" in der Nacht zum Donnerstag (19. Oktober) unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person laut der Deutschen Presse-Agentur. Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen.

Hinweise auf Falschinformationen

Die EU-Kommission schickte X erst kürzlich einen Fragenkatalog, in dem sie mehr darüber wissen wollte, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt.

Nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel gab es Hinweise auf die Verbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen. Unter anderem verwies EU-Kommissar Thierry Breton auf Berichte über manipulierte Bilder und Videospielaufnahmen, die als echte Aufnahmen ausgegeben wurden. Musk zeigte Unverständnis gegenüber den Anfragen. Bei Verstößen gegen die DSA (Digitale Dienste-Verordnung) drohen erhebliche Geldstrafen.

Im Video: Israel-Angriff aus Videospiel-Aufnahmen: EU fordert von "X" strengere Regeln

Israel-Angriff aus Videospiel-Aufnahmen: EU fordert von "X" strengere Regeln

Musk feuerte über die Hälfte der Belegschaft

Laut "Business Inside" diskutierte Musk die Möglichkeit, X nicht mehr in der EU anzubieten oder den Zugang für Nutzer:innen in dieser Region zu unterbinden. Nach seiner Übernahme von Twitter für etwa 44 Milliarden Dollar entließ der Tech-Milliardär mehr als die Hälfte der Belegschaft, wobei auch die Teams für die Überwachung von Inhalten stark betroffen waren. Der 52-Jährige, der politische Ansichten der amerikanischen Rechten vertritt, argumentierte, dass Twitter vor seiner Übernahme die Meinungsfreiheit zu stark eingeschränkt habe.

Musk hat sich bislang nicht zu dem Bericht geäußert. X beantwortet Presse-Anfragen generell mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei. Wie "Business Insider" berichtet, habe Musk schon nach der Übernahme vorgeschlagen, den Dienst nur auf die USA zu reduzieren, um Kosten zu sparen.