Verbraucherpreise

Entlastung für Bürger: Scholz will Mehrwertsteuersatzsenkung auf Lebensmittel

Aktualisiert: 11.12.2024
04:24 Uhr
Rebecca Rudolph

Bundeskanzler Olaf Scholz fordert eine Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Lebensmittel, um Haushalte zu entlasten und die Folgen anhaltender Inflation abzumildern. Dabei blickt er auch auf die wirtschaftlichen Herausforderungen der letzten Jahre zurück.

Das Wichtigste in Kürze

Olaf Scholz schlägt vor, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel von 7 auf 5 Prozent zu senken, um Verbraucher mit geringem Einkommen zu entlasten.
Trotz sinkender Inflation bleibt sie für viele, die auf jeden Cent achten müssen, spürbar hoch – insbesondere bei Grundnahrungsmitteln.
Die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs, wie Energieknappheit und hohe Teuerungsraten, belasten weiterhin Verbraucher und Wirtschaft.

Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich für eine Reduzierung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Lebensmittel von 7 auf 5 Prozent ein, um private Haushalte zu entlasten. "Das würde ganz vielen, die wenig Geld verdienen, helfen, und es wäre für den Bundeshaushalt keine übermäßige Belastung", erklärte Scholz in den ARD-"Tagesthemen". Er betonte:

Ich glaube, dass es jetzt erst mal wichtig ist, dass wir etwas sehr Überschaubares machen, was jeder beim täglichen Bedarf jeden Tag merkt.

Olaf Scholz, SPD

Obwohl die Inflation zurückgegangen sei, liege sie für Menschen, die jeden Tag einkaufen und genau kalkulieren müssten, weiterhin auf einem höheren Niveau. "Ich glaube, da haben wir auch durchaus gute Möglichkeiten, etwas zu tun." Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent gilt für Grundnahrungsmittel.

Zwischen November 2023 und November 2024 sind die Preise einiger Lebensmittel gestiegen.© Rolf Vennenbernd/dpa

Folgen des Ukraine-Kriegs für die Wirtschaft

Der Kanzler sagte, die Ursachen für die hohe Teuerungsrate der vergangenen Jahre seien erklärlich. Es müsse darüber geredet werden, was Deutschland in den vergangenen Jahren erlebt habe: "Ein großer Krieg in unserer Nachbarschaft, furchtbare Konsequenzen auch für unsere Wirtschaft, als plötzlich die Hälfte des Gases fehlte", sagte Scholz.

Alles das haben wir bewältigt, aber wir kauen noch dran.

Olaf Scholz

In Deutschland lagen die Verbraucherpreise im November um 2,2 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Im Oktober war die jährliche Rate nach zwei Monaten mit sinkenden Werten bereits auf 2,0 Prozent gestiegen.

Eine Teuerungswelle wie im Jahr 2022, als Energie und Lebensmittel infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine drastisch teurer wurden und die Inflationsrate in Deutschland auf nahezu neun Prozent anstieg, erwarten Experten derzeit nicht. Hohe Inflationsraten mindern die Kaufkraft der Verbraucher.