Podcast erneut veröffentlicht

Grünen-Politikerin Piechotta entschuldigt sich für "Arschloch"-Aussage

Aktualisiert: 28.12.2024
12:48 Uhr
dpa

Grüne Abgeordnete Piechotta rudert zurück und entschuldigt sich für die Beleidigung von Kanzler Scholz. Die SPD zeigt sich empört über den Verstoß gegen das Fairnessabkommen.

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta hat sich nach einer harschen Beleidigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut entschuldigt. "Ich entschuldige mich für die Wortwahl und die Benutzung des Begriffs Arschloch. Das entspricht nicht den Anforderungen an einen fairen Wahlkampf", schrieb die Haushaltsexpertin am Samstag (28. Dezember) auf X.

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Piechotta nimmt Aussage über Bundeskanzler Scholz zurück

Piechotta hatte sich bereits am Vorabend für eine Aussage entschuldigt, die sie im Podcast "Ostgrün" tätigte, den sie mit ihrem Parteikollegen und Leipziger Kommunalpolitiker Martin Meißner aufnimmt. In einer am 23. Dezember veröffentlichten Episode beklagte sie, dass Scholz europapolitisch isoliert sei, und sagte in diesem Kontext dann: "Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist."

Das Video zum Podcast wurde am Abend auf der Plattform YouTube auf privat gestellt, auf der Plattform X findet sich jedoch noch entsprechende Ausschnitte. Mittlerweile wurde eine neue Version ohne die umstrittene Aussage veröffentlicht.

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Empörung in der SPD über Scholz-Beleidigung

Mehrere SPD-Politiker hatten empört auf den Podcast reagiert. Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sagte "t-online": "Die Aussagen von Frau Piechotta gegen Bundeskanzler Olaf Scholz sind nicht nur respektlos, sondern ein eklatanter Verstoß gegen das gerade geschlossene Fairnessabkommen."

Wahlkampf lebe zwar von hartem Streit in der Sache, aber persönliche Angriffe hätten darin keinen Platz. "Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet eine grüne Abgeordnete, deren Kanzlerkandidat Robert Habeck bei Beleidigungen wie "Schwachkopf" juristisch vorgeht, nun persönliche Angriffe gegen den Bundeskanzler ausspricht."

Piechottas Aussage erinnert an Joschka Fischers Ausbruch

Die Beleidigung weckt Erinnerungen an den Grünen-Politiker Joschka Fischer. Dieser hatte 1984 im Bundestag dem damaligen Parlamentsvizepräsidenten Richard Stücklen (CSU) entgegengeschleudert: "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch."