Nach Kritik folgt Entschuldigung
"Ist als Arschloch bekannt": Grünen-Politikerin beleidigt Scholz
- Aktualisiert: 28.12.2024
- 03:48 Uhr
- Franziska Hursach
In den sozialen Netzwerken sorgt eine Äußerung der Grünen-Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta über Bundeskanzler Olaf Scholz für Empörung.
Das Wichtigste in Kürze
Die Grünen-Politikerin Paula Piechotta bezeichnete Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Podcast als "Arschloch" und kritisierte ihn als "unterdurchschnittlich guten Regierungschef".
Nach einer Welle der Empörung entschuldigte sich Piechotta öffentlich auf der Plattform X. Das Podcast-Video wurde daraufhin entfernt.
Die Äußerungen Piechottas stehen im Widerspruch zu einem kurz vor Weihnachten beschlossenen Fairnessabkommen der Bundestagsparteien (außer AfD und BSW), das Respekt und den Verzicht auf persönliche Angriffe im Wahlkampf vorsieht.
Die Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta hat für eine scharfe Beleidigung gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz Kritik geerntet und sich später entschuldigt. In einem Podcast äußerte die Leipziger Bundestagsabgeordnete, Scholz sei europapolitisch isoliert, und fügte dabei eine kontroverse Bemerkung hinzu:
Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.
Paula Piechotta
Die Äußerung war in einer Episode des Podcasts "Ostgrün" zu hören, die am 23. Dezember veröffentlicht wurde. Piechotta moderiert diesen gemeinsam mit ihrem Parteikollegen und Leipziger Kommunalpolitiker Martin Meißner. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet.
Externer Inhalt
Piechotta sagte außerdem: "Macron lädt in Notre Dame Selenskyj und Trump ein - und Scholz ist nicht mal vor Ort. Das ist schon dramatisch."
Scholz ein "unterdurchschnittlich guter Regierungschef"
Anfang Dezember nahmen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der zukünftige US-Präsident Donald Trump an der Zeremonie zur Wiedereröffnung der Kathedrale in Paris teil. Zuvor hatten sie ein Dreiergespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geführt. Piechotta nannte den SPD-Kanzler einen unterdurchschnittlich guten Regierungschef, der überproportional viel in Europa kaputt gemacht habe.
Das Video zum Podcast wurde auf der Plattform YouTube bereits auf privat gestellt, auf der Plattform X findet sich jedoch noch zahlreich der entsprechende Ausschnitt mit der umstrittenen Aussage. Mehrere SPD-Politiker kritisierten die Grüne auf X für ihre Wortwahl. Fraktionsvize Detlef Müller schrieb etwa: "Man bezeichnet den Bundeskanzler einfach nicht als 'Arxxxloch'. Grundlagen der Erziehung und des Anstandes."
Nach Kritik Entschuldigung am Abend
Piechotta entschuldigte sich für ihre Aussage auf X.
"Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, lieber Olaf Scholz, meine Worte haben euch offensichtlich beleidigt, dafür entschuldige ich mich. Ich möchte gern noch einmal wie o.g. betonen, dass es nicht meine persönliche Auffassung ist, dass Olaf Scholz so zu bezeichnen ist", schrieb sie.
Einige Stunden zuvor hatte sie bereits angekündigt, die betreffende Passage aus dem Podcast entfernen zu lassen, bestand jedoch darauf, Scholz nicht beleidigt zu haben. Sie betonte, lediglich Äußerungen aus der SPD wiedergegeben zu haben.
Im Video: Dieses Kleidungsstück ist für Scholz tabu
Kurz vor Weihnachten hatten sich alle im Bundestag vertretenen Parteien – mit Ausnahme der AfD und der BSW – auf ein sogenanntes Fairnessabkommen für den Wahlkampf verständigt. Darin heißt es: "Wir debattieren im Respekt voreinander, verzichten auf persönliche Herabwürdigungen oder Angriffe auf das persönliche oder berufliche Umfeld von Politikerinnen und Politikern", heißt es darin.
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa