FDP-Chef veröffentlicht Videobotschaft

Nach Affäre um "D-Day"-Papier: Christian Lindner schließt Rückzug aus

Aktualisiert: 02.12.2024
03:23 Uhr
Franziska Hursach

Die Debatte um das "D-Day"-Papier dauert an. Nun hat FDP-Chef Christian Lindner eine Videobotschaft veröffentlicht. Zwar räumt er Fehler ein - einen Rücktritt schließt er jedoch aus.

Das Wichtigste in Kürze

FDP-Chef Christian Lindner hat in einer Videobotschaft Fehler der FDP eingeräumt. Diese würden nun jedoch von politischen Gegnern genutzt, um vom Wesentlichen für das Land abzulenken.
Einen Rückzug wegen der Affäre um den Bruch der Ampel-Koalition schloss er weiterhin aus.
Lindner distanzierte sich außerdem von dem als "D-Day"-Papier bekannten Strategiepapier zum Ausstieg der FDP aus der Koalition.

Angesichts der anhaltenden Debatte um ein bekanntgewordenes FDP-Strategiepapier zum Bruch der Ampel-Koalition hat sich FDP-Chef Christian Lindner direkt an die Bürger:innen gewandt.

In einem auf der Plattform X veröffentlichten Videobeitrag spricht er von einer "Machtauseinandersetzung" über die Deutung des Ampel-Aus. Fehler der FDP, die er bedauere, würden von politischen Gegnern genutzt, um vom Wesentlichen für das Land abzulenken.

Lindner: Ampel nicht wegen FDP gescheitert

Lindner äußerte, dass das Scheitern der Ampel-Koalition nicht auf die FDP zurückzuführen sei, sondern darauf, dass sie das Vertrauen der Bürger:innen eingebüßt habe.

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Zudem habe es innerhalb der Koalition erhebliche politische Differenzen gegeben: "Ein mögliches Aus wurde immer wahrscheinlicher." Die FDP habe sich deshalb darauf vorbereitet - so, wie es die Koalitionspartner auch getan hätten.

FDP-Chef will weitermachen

In der ARD-Sendung "Caren Miosga" sagte er auf eine Frage zum Thema Rücktritt:

Ich habe nicht die Absicht, nein. Und ich habe die Absicht, mich bei meiner Partei zu bewerben als Spitzenkandidat.

Christian Lindner, FDP

Aus inhaltlichen Gründen habe die FDP entschieden, die Politik der Ampel-Koalition nicht länger zu unterstützen. Mit diesen Überzeugungen wolle er am 23. Februar bei der Bundestagswahl das Vertrauen der Bürger:innen zurückgewinnen.

"Jetzt gehe ich durch diesen Hagelschauer mit faustgroßen Hagelkörnern. Aber das mache ich ja deshalb, weil ich an etwas glaube und gerne wissen will, ob das bei den Bürgerinnen und Bürgern Unterstützung findet", sagte Lindner.

D-Day-Papier "nicht professionell"

Lindner äußerte sich in der Sendung auch zu dem "D-Day"-Papier: "Ich kannte dieses Papier nicht." Er betonte, kein Problem damit zu haben, dass das Dokument erstellt wurde. Die FDP habe sich eingehend mit verschiedenen Optionen auseinandergesetzt: dem Fortsetzen der Koalition, einer geordneten Neuwahl oder dem Ausstieg aus der Ampel.

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In einer Parteizentrale entstünden täglich "Dutzende" von Dokumenten. Das betreffende Papier sei jedoch "weder professionell" noch in seiner Konzeption und Stilistik so gestaltet, dass es akzeptabel wäre.

Am Donnerstag (28. November) war das "D-Day"-Papier der FDP bekannt geworden. Es enthält ein detailliertes Szenario für den Exit der FDP aus der Ampel mit SPD und Grünen. Darin wird der mögliche Ausstieg der FDP mit militärischen Begriffen wie "D-Day" und "offener Feldschlacht" beschrieben und durchgespielt. Das Papier löste auch innerparteilich heftige Kritik aus. Am Freitag (29. November) war deshalb Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurückgetreten.