Kanzler macht Ansage auf der MSC
Scholz an Vance: Einmischung in Wahlkampf gehört sich nicht
- Veröffentlicht: 15.02.2025
- 12:16 Uhr
- Max Strumberger
US-Vizepräsident J.D. Vance spielt auch am zweiten Tag der Sicherheitskonferenz eine wesentliche Rolle - auch wenn er schon gar nicht mehr anwesend ist. Das hat auch mit der Bundestagswahl zu tun.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Äußerungen von US-Vizepräsident J.D. Vance, die zugunsten der AfD gemacht wurden, scharf zurückgewiesen und jegliche Einmischung in den deutschen Wahlkampf abgelehnt. Scholz betonte bei der Münchner Sicherheitskonferenz, dass aus den Reihen der AfD der Nationalsozialismus und dessen monströse Verbrechen verharmlost würden. Ein Bekenntnis zum "Nie wieder", wie es Vance beim Besuch der KZ-Gedenkstätte Dachau abgelegt hatte, sei nicht mit der Unterstützung für die AfD vereinbar, so Scholz.
Scholz: "Das gehört sich nicht"
Er machte deutlich: "Deshalb werden wir es nicht akzeptieren, wenn Außenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in unsere Wahlen, in die demokratische Meinungsbildung eingreifen." Scholz fügte hinzu: "Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten und das weisen wir entschieden zurück." Der Kanzler unterstrich: "Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, das entscheiden wir selbst."
Vance hatte in seiner Rede bei der MSC die europäischen Verbündeten scharf kritisiert und vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. Dabei nahm er indirekt Bezug auf die deutsche Debatte über die Abgrenzung von der AfD und erklärte: "Es gibt keinen Platz für Brandmauern." Am Rande der Konferenz traf er sich mit AfD-Chefin Alice Weidel, jedoch nicht mit Scholz.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa