USA: TikTok zieht vor Oberstes Gericht - Trump lobt Plattform

Die Plattform TikTok zieht vor das Oberste Gericht der USA, um ein drohendes Aus in letzter Minute zu verhindern. Zunächst soll per Eilantrag ein Aufschub erreicht werden. Denn laut einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. Sonst soll sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden.

US-Präsident Joe Biden hat die Möglichkeit, die Frist um bis zu drei Monate zu verlängern - jedoch nur, sofern bis dahin vielversprechende Verkaufsverhandlungen stattfinden. TikTok hingegen hat bisher jegliche Überlegungen zu einem Eigentümerwechsel abgelehnt. Laut eigenen Angaben hat die App 170 Millionen Nutzer:innen in den Vereinigten Staaten.

Donald Trump ist TikTok-Fan

Der designierte US-Präsident Donald Trump macht hingegen unter anderem die Online-Plattform für seinen Wahlerfolg unter jungen Wählerinnen und Wählern verantwortlich. Im Wahlkampf hatte er sich bereits gegen ein Verbot der Videoplattform ausgesprochen.

Das antwortete der Republikaner bei einer Pressekonferenz im Bundesstaat Florida auf die Frage, wie er das drohende Aus der populären Video-App in den USA verhindern wolle. Die Umsetzung des Gesetzes würde jedoch dem Justizministerium der neuen Regierung obliegen. Laut den Sendern CNN und NBC plante Trump ein Treffen mit TikTok-CEO Shou Zi Chew.

Trumps Sohn Barron half mit TikTok

Trump berichtete, wie ihm sein 18-jähriger Sohn Barron im Wahlkampf "Leute empfohlen" habe, mit deren Kanälen er junge Menschen erreicht habe. "Ich habe gefragt: 'Wer ist das?' Und Barron hat gesagt: 'Dad, das kannst du doch nicht ernst meinen!' Und ich habe diese Interviews gemacht, und es war eigentlich ganz niedlich", erzählte Trump.

Im Video: Kinder- und Jugendschutz in Australien: Künftig kein Zugang zu Social Media

Obwohl bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November mehr als die Hälfte der Jungwähler:innen für Trumps demokratische Konkurrentin Kamala Harris stimmte, konnte der Republikaner in dieser Altersgruppe im Vergleich zur Wahl 2020 deutlich an Stimmen gewinnen - ein Trend, der auch in anderen Wählergruppen sichtbar war.

Angst vor Spionage Chinas

Die Videoplattform gehört zum in China ansässigen Unternehmen ByteDance und steht in den USA unter erheblichem politischen Druck. Über Parteigrenzen hinweg fordern zahlreiche US-Politiker:innen ein Verbot der Plattform.

Ein im April verabschiedetes US-Gesetz zwingt Bytedance nun dazu, sich von TikTok zu trennen, um ein Verbot in amerikanischen App-Stores abzuwenden. Das Unternehmen wehrt sich juristisch dagegen, erlitt jedoch kürzlich eine Niederlage vor einem Berufungsgericht. Medienberichten zufolge plant Bytedance derzeit nicht, Verkaufsverhandlungen für TikTok aufzunehmen.

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• 30.11.2024
• 05:33 Uhr

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In dem geplanten Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikaner:innen verschaffen und politischen Einfluss ausüben könne. TikTok argumentierte vor dem Berufungsgericht, das Gesetz verletze die in der US-Verfassung garantierte Redefreiheit. Das Gericht betonte in seiner Entscheidung jedoch unter anderem, dass das Gesetz im Einklang mit langjähriger regulatorischer Praxis stehe und der US-Kongress nicht darauf abziele, bestimmte Meinungsäußerungen zu unterdrücken.

• Verwendete Quelle:
• Nachrichtenagentur dpa