Agenda der Partei
Vorstandsklausur 2023: Wer hat das Sagen bei den Grünen?
- Aktualisiert: 10.01.2023
- 09:42 Uhr
- Lisa Apfel
Auch die Grünen halten zu Beginn des Jahres Klausur. Im Mittelpunkt sollten dabei naturgemäß die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour stehen. Doch die Stars der Grünen sind nach wie vor ihre beiden Vorgänger im Amt.
Das Wichtigste in Kürze
Die Grünen halten zum Jahresbeginn ihre Vorstandsklausur ab.
Die Themen dürften nicht allzu sehr überraschen, eher schon, wer der Partei nach wie vor Popularität bringt.
Denn das sind nicht die beiden Parteivorsitzenden, sondern ihre Vorgänger:innen.
Im Fokus stehen nur zwei
Wie die meisten Parteien halten auch die Grünen jetzt zum Anfang des Jahres Klausur. Das schwierige Polit-Jahr 2022 Revue passieren lassen, daraus Schlüsse ziehen, mit neuen Plänen ins neue Jahr starten - und die beiden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour in den Mittelpunkt stellen. So zumindest die Theorie.
Doch auch wenn der Bundesvorstand um Lang und Nouripour zur Klausur laden - die eigentlichen Stars der Partei sind immer noch ihre beiden Vorgänger:innen: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Baerbock: Vom missglückten Wahlkampf zur Außenministerin
Baerbock ist es gelungen - nach ihrem unglücklichen Kanzlerinnen-Wahlkampf - durch das Amt der Außenministerin neuen Wind in die Segel zu bekommen.
Werteorientiert und feministisch – so gibt die Politikerin sich seither. Kollegen wie etwa der türkische und russische Außenminister lernten schnell, dass Baerbock klare Ansagen macht, ihren metaphorischen Mann steht. Diesen Polit-Stil kannte man vom Auswärtigen Amt so bisher nicht. Nicht allen gefällt das, das Ansehen Annalena Baerbocks - auch in Umfragen - ist jedoch stark gestiegen.
Habeck ebenso medienpräsent
Daneben: Robert Habeck, der mit dem Wirtschaftsministerium in Zeiten der Energiekrise, ausgelöst durch den russischen Angriff auf die Ukraine, eine undankbare Aufgabe zu meistern hat. Wie Baerbock zeichnet er sich durch einen neuen Rhetorikstil aus und bedingt durch den Ukraine-Krieg und seine Folgen große Medienpräsenz aus. Zwar erlaubte sich Habeck zwischenzeitlich einige handwerkliche Fehler - seiner Popularität schadete das aber nur wenig.
Die beiden omnipräsenten Grünen-Stars, bis zur Berufung ins Kabinett von Kanzler Olaf Scholz (SPD) noch selbst Grünen-Vorsitzende, ließen nur wenig Raum für ihre Nachfolger:innen. Nouripour und Lang ist es bislang nicht gelungen, aus dem großen Schatten von Habeck und Baerbock zu treten.
Auch die Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge können es nicht mit der Popularität der beiden Minister:innen aufnehmen. Zwar nutzten beide das Parlament als ihr Sprachrohr und hielten die Ampel-Koalition inmitten vieler Meinungsverschiedenheiten, vor allen Dingen mit der FDP, am Laufen. In der öffentlichen Wahrnehmung spielen beide aber eine untergeordnete Rolle.
Zugpferde bleiben Baerbock und Habeck
Angesicht der parteiinternen Machtverhältnisse dürften die beiden Grünen Polit-Stars höchstwahrscheinlich auch beizeiten wieder die Kanzlerkandidatur unter sich ausmachen - trotz geändertem Verfahren, bei welchem die Basis entscheiden soll.
Themen bei der Klausur der Grünen sollen die Transformation zur Klimaneutralität, das Verhältnis zu China, zu den USA und natürlich der russische Krieg gegen die Ukraine sein. Alles Themen, mit denen sich vor allem Baerbock und Habeck weiter profilieren können.
Der Parteivorstand um Lang und Nouripour muss vier Landtagswahlkämpfe in diesem Jahr vorbereiten. In Berlin wollen die Grünen stärkste Partei werden und die künftige Regierung anführen. Allesamt herausfordernde Aufgaben für Lang und Nouripour. Wer die Wählerinnen und Wähler im Wahlkampf überzeugen soll, dürfte aber klar sein: nicht die beiden amtierenden Parteivorsitzenden, sondern die Grünen-Superstars Baerbock und Habeck.
- Verwendete Quellen
- Nachrichtenagentur dpa