politik

1,5 Millionen Fahrradabstellplätze fehlen

Wissing verspricht 110 Millionen Euro für neue Fahrradparkhäuser

Weil an Bahnhöfen oft Parkmöglichkeiten für Fahrräder fehlen, benutzen wohl weniger Menschen den Nahverkehr. Der Verkehrsminister will nun Abhilfe schaffen.

• 06.03.2023 • 16:15 Uhr

Wegen uneidlicher Falschaussage

Cum-Ex: Generalstaatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht gegen Scholz

Ein renommierter Strafrechtler glaubt Olaf Scholz' Erinnerungslücken in Sachen "Cum-Ex" nicht und erstattet Anzeige. Bei der Generalstaatsanwaltschaft sieht man keinen Grund für Ermittlungen.

• 06.03.2023 • 14:57 Uhr

Interview mit CNN

Scholz warnt China: Waffenlieferungen an Russland hätten Konsequenzen

Bundeskanzler Scholz hat in einem Interview mit dem US-Sender CNN deutlich gemacht, dass China mit Folgen rechnen müsse, sollte es Waffen an Russland liefern.

• 06.03.2023 • 14:01 Uhr

Nachbarland Russlands

Putin-Kritikerin siegt bei Parlamentswahl in Estland

Sie ist eine der resolutesten Unterstützerinnen der Ukraine: Kaja Kallas konnte mit ihrer Reformpartei die Wahl in Estland für sich entscheiden.

• 06.03.2023 • 13:57 Uhr

Schloss Meseberg

Streit im Gepäck bei Klausurtagung: Ampel-Koalition will Differenzen klären

Die Stimmung in der Ampel-Regierung ist angespannt. Bei der Klausurtagung sind SPD, Grüne und FDP auf der Suche nach Harmonie.

• 06.03.2023 • 08:07 Uhr
• Ab 12

CPAC

Trump verspricht "Monster"-Rede für Republikaner-Konferenz

Er habe eine "Monster"-Rede vorbereitet, so Trump über seine Auftritt bei der Republikaner-Konferenz CPAC.

• 05.03.2023 • 17:58 Uhr

Linkspartei

Nach Wagenknecht-Beben: Linke vor der Spaltung?

Niemand polarisiert in der Linkspartei derzeit mehr als Sahra Wagenknecht. Für die Linke könnte dies angesichts Wagenknechts Erwägung, eine eigene Partei gründen zu wollen, eine wahre Zerreißprobe werden.

• 05.03.2023 • 12:45 Uhr

CSU-Chef will klagen

Söder will gegen den Länderfinanzausgleich klagen

Fast zehn Milliarden Euro müsse Bayern im Länderfinanzausgleich zahlen. Für Ministerpräsident Markus Söder ist hier klar eine Schmerzgrenze erreicht. Der CSU-Chef will noch im ersten Halbjahr eine Klage einreichen.

• 05.03.2023 • 11:31 Uhr

Ukraine-Krieg

Kiew spricht von "Kanonenfutter": So hoch sind Russlands Verluste in Bachmut

Russland versucht weiter mit aller Macht, die ostukrainische Stadt Bachmut einzunehmen. Dabei verzeichnen die Truppen von Kremlchef Wladimir Putin hohe Verluste. Kiew spricht von einem "Fleischwolf".

• 05.03.2023 • 08:51 Uhr

In Indien

Wegen Ukraine-Lügen: Publikum lacht russischen Außenminister Lawrow aus

Peinlicher Auftritt von Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Als er bei einem Auftritt in Indien seine typischen Propaganda-Lügen erzählen will, bricht das Publikum in schallendes Gelächter aus.

• 04.03.2023 • 12:55 Uhr

USA-Reise

Biden dankt Scholz für "starke und beständige Führung"

Für ein etwa einstündiges Gespräch reist Olaf Scholz über den Atlantik: Zum Auftakt des Treffens darf sich der Bundeskanzler ein Lob abholen.

• 03.03.2023 • 22:42 Uhr

CDU sollte sich "für ihn schämen"

Strack-Zimmermann schießt erneut gegen Merz: "Sehr zentriert auf sich, sehr eitel"

Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz bekräftigt. In einem Interview sagte sie, er sei "sehr zentriert auf sich, sehr eitel".

• 03.03.2023 • 17:23 Uhr

Leopard 2, Abrams und Challenger

An Soldaten: Putin verteilt Anleitung zur Zerstörung westlicher Panzer

Mehrere NATO-Staaten haben die Lieferung westlicher Kampfpanzer an die Ukraine angekündigt. Für russische Soldaten gibt es nun offenbar ein Handbuch, in dem steht, wie man diese zerstört.

• 03.03.2023 • 15:48 Uhr

Verteidigungsminister Resnikow

Ukraine glaubt an Sieg gegen Putin noch 2023 - und Kampfjet-Lieferungen

Wann und wie endet der Krieg in der Ukraine? Deren Verteidigungsminister sieht Chancen auf einen Sieg der ukrainischen Kräfte gegen die russischen Angreifer noch in diesem Jahr.

• 03.03.2023 • 14:32 Uhr