Steht neue Koalition bald? Gespräche von CSU und Freien Wählern starten

Koalition von CSU und Freie Wählern

CSU und Freie Wähler landeten bei der Landtagswahl 2023 in Bayern auf den ersten beiden Plätzen. 

Markus Söder betonte bereits vor der Wahl, dass er die Koalition seiner Partei mit den Freien Wählern unter Parteichef Hubert Aiwanger fortführen möchte. Der Ton zwischen den beiden Parteien war in den letzten Wochen allerdings eher rau. 

Weiterer Fahrplan beschlossen

Am Donnerstag haben sich nun die beiden Fraktionen zu einer ersten Sondierungsrunde getroffen. Inhaltlich wurde noch nichts beschlossen.

Vorerst wurden nur die Rahmenbedingungen für die Verhandlungen besprochen. Die Themen waren Grundsatzdiskussionen über den Umgang miteinander und die Demokratie.

Die beiden Parteien einigten sich nach einer bereits hitzigen Debatte auf einen weiteren Fahrplan. "Wir werden jetzt sehr, sehr schnell in einen Arbeitsmodus übergehen", sagte der am Dienstag neu gewählte Fraktionschef der CSU Klaus Holetschek. 

Auch der Fraktionschef der Freien Wähler Florian Streibl zeigte sich optimistisch. Er ist sich sicher, dass innerhalb kurzer Zeit ein Koalitionsvertrag zustande kommen wird. Es war ein wichtiger Schritt vor den inhaltlichen Verhandlungen erstmal in einem ersten Gespräch "wieder Vertrauen aufzubauen". 

Nach all den Attacken der vergangenen Tage haben CSU und Freie Wähler heute offenbar erstmal die Friedenspfeife geraucht. Intern gehen die Kämpfe um Posten und Ministerien jetzt allerdings erst richtig los.

Kampf um Ämter und Posten

Wer dabei welche Ämter und Posten bekommt, ist derzeit unklar. So meint Holetschek nur: "Wir haben ein Statement abgegeben. Ich glaube es ist klar geworden, dass wir eine Präambel machen. Alles andere ist intern besprochen worden."

Die Freien Wähler forderten nach ihrem Rekordwahlergebnis ein viertes Ministerium. Der amtierende Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) bezeichnete es gegenüber dem Online-Portal fraenkischertag.de als "das Minimum" für weitere Gespräche.

Die Freien Wähler hatten in der vergangenen Legislaturperiode mit Hubert Aiwanger (Wirtschaft), Michael Piazolo (Kultus) und Glauber (Umwelt) drei Minister in der von der CSU geführten Koalitionsregierung gestellt. Hinzu kamen zwei Staatssekretäre mit Kabinettsrang.

Infos zu den großen Parteien in Bayern:

• Kandidaten und Programm der CSU
• Kandidaten und Programm der Freien Wähler
• Kandidaten und Programm der AfD
• Kandidaten und Programm der Grünen
• Kandidaten und Programm der SPD
• Kandidaten und Programm der FDP
• Kandidaten und Programm der Linken

Alle aktuellen Zahlen und Ergebnisse der Landtagswahl 2023 in Bayern.

• Verwendete Quelle:
• Nachrichtenagentur dpa