Streit um die Schuldenobergrenze

Biden unter Druck: Zahlungsunfähigkeit der USA droht

Veröffentlicht: 10.05.2023
12:16 Uhr
Stefan Kendzia

Eines der reichsten Länder der Erde droht die Zahlungsunfähigkeit: Die Vereinigten Staaten von Amerika und damit Joe Biden sind unter Druck. Denn sollte es soweit kommen, würde das nicht nur die USA betreffen, sondern könnte laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) sogar eine weltweite Finanzkrise auslösen.

Die USA stehen kurz vor einem Zahlungsausfall. Eine skurrile Vorstellung - handelt es sich doch um eines der reichsten Länder der Welt. Schuld daran ist - neben den Finanzen selbst - ein Streit um die Schuldenobergrenze zwischen den Demokraten und den Republikanern. Eine Einigung ist aktuell nicht in Sicht.

Die Schuldenobergrenze ist erreicht

Die Demokraten unter Präsident Joe Biden und die Republikaner zanken sich um die Erhöhung der Schuldenobergrenze. Dieser Streit ist auch ein Kampf um Macht. Denn in den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Die derzeitige Schuldengrenze von rund 31,4 Billionen US-Dollar ist erreicht - die USA darf allerdings keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Nun soll die Schuldenobergrenze erhöht werden - dazu brauchen Biden und seine Demokraten die Republikaner im Kongress. Genau hier liegt der Knackpunkt: Die Republikaner wollen einer Anhebung überhaupt nur dann zustimmen, wenn deutliche Einsparungen bei gewissen Staatsausgaben getätigt werden. Biden steht Einsparungen gegenüber offen - "aber nicht unter der Androhung eines Zahlungsausfalls".

Die Vereinigten Staaten werden nicht in Zahlungsverzug geraten, das haben sie nie getan und das werden sie auch nie tun.

Mitch McConnell, Minderheitsführer im US-Senat

"Wir sind uns einig, dass wir unsere Diskussionen fortsetzen und uns am Freitag wieder treffen werden", sagte Präsident Joe Biden. Mitch McConnell, Minderheitsführer im Senat, versucht optimistisch zu bleiben: "Die Vereinigten Staaten werden nicht in Zahlungsverzug geraten, das haben sie nie getan und das werden sie auch nie tun."

Zahlungsausfall könnte globale Finanzkrise auslösen

Janet Yellen, US-Finanzministerin, zeichnet ein düsteres Bild und ermahnt alle Beteiligten vor einem Zahlungsausfall. Ein solches Szenario könnte eine globale Finanzkrise und einen starken wirtschaftlichen Abschwung auslösen und Millionen Menschen könnten ihre Arbeit verlieren. Das Thema scheint Biden so wichtig zu sein, dass er nicht ausschloss, anstehende Auslandsreisen wie die Reise nach Japan zum G7-Gipfel sogar abzusagen, sollte keine Lösung in diesem Streit errungen werden.