Rückkehr unklar

Meta hebt Sperre auf: Trump darf zurück zu Facebook und Instagram

Veröffentlicht: 26.01.2023
09:30 Uhr
Lena Glöckner

Nach seinem Twitter-Account bekommt Donald Trump nun auch die Konten auf Facebook und Instagram wieder. Ob der frühere US-Präsident davon Gebrauch macht, ist bisher offen.

Donald Trump darf zu Facebook und Instagram zurückkehren. Die seit zwei Jahren geltende Sperre werde in den kommenden Wochen aufgehoben, teilte der Politikchef des Facebook-Konzerns Meta, Nick Clegg, am Mittwoch (25. November) mit. Die Accounts des ehemaligen US-Präsidenten waren nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol im Januar 2021 gesperrt worden. Trump hatte damals in einem Video Sympathie für die Randalierer bekundet.

Im Video oben: Meta hebt Trump-Sperre auf - so reagiert der Ex-US-Präsident.

Zuvor hatte der Republikaner seine Online-Kanäle monatelang für die Verbreitung der falschen Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Die Plattformen befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn er seine Anhänger fortlaufend anstachelt. Daraufhin hatte der Facebook-Konzern Trump zunächst bis auf Weiteres verbannt.

Jetzt kam das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften - und danach neu abgewogen werden müsse.

Als Wiederholungstäter drohen Trump schärfere Strafen

Man sei nun zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Clegg. "Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter außerordentlichen Umständen." Dem Konzern sei bewusst gewesen, dass jegliche Entscheidung zu Trumps Accounts unter heftige Kritik geraten würde, schrieb Clegg. "Aber eine Entscheidung musste getroffen werden."

Zugleich betonte er, dass Trump sich an die Regeln der Plattform halten müsse und ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten. Er könne für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt werden. In seinem eigenen Online-Netzwerk Truth Social veröffentlicht Trump immer wieder Äußerungen, die Metas Regeln gegen Hassrede und Beleidigungen verletzen würden.

In einer ersten Reaktion auf die Aufhebung der Facebook-Sperre äußerte sich Trump nicht zu seinen Plänen. Er verwies lediglich darauf, dass der Börsenwert des Facebook-Konzerns während seiner Abwesenheit um Milliarden gefallen sei. Zugleich betonte er, dass so eine Sperre nie wieder einem amtierenden Präsidenten widerfahren dürfe und bedankte sich bei Truth Social.

Bildergalerie - Das sind die US-Präsidenten der letzten 50 Jahre:

Trump, Obama, Clinton: Das sind die US-Präsidenten der letzten 50 Jahre

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Seit dem 20. Januar 2021 ist der Demokrat Joe Biden im Amt. Er ist der 46. Präsident der Vereinigten Staaten.

20. Januar 2017 bis 20. Januar 2021: Bevor Donald Trump 45. Präsident der Vereinigten Staaten wurde, war er Immobilienunternehmer.

20. Januar 2009 bis 20. Januar 2017: Barack Obama schrieb mit seiner Präsidentschaft Geschichte - er war der erste afroamerikanische Präsident der Vereinigten Staaten.

20. Januar 2001 bis 20. Januar 2009: George W. Bush wird mit einem der knappsten Ergebnisse in der Geschichte der Vereinigten Staaten zum Präsident gewählt. In seine Amtszeit fallen die Terrorangriffe vom 11. September 2001.

20. Januar 1993 bis 20. Januar 2001: Bill Clinton widmete sich als 42. Präsident der Bekämpfung von Waffengewalt, Drogenmissbrauch und Armut.

20. Januar 1989 bis 20. Januar 1993: George Bush (rechts), Vater von George W. Bush, ist der 41. Präsident der Vereinigten Staaten.

20. Januar 1981 bis 20. Januar 1989: Ronald Reagan (Mitte) war der letzte Präsident in der Zeit des Kalten Krieges. Vor seiner Amtszeit war er erfolgreicher Schauspieler.

20. Januar 1977 bis 20. Januar 1981: Der Demokrat Jimmy Carter ist der 39.. Präsident der Vereinigten Staaten.

9. August 1974 bis 20. Januar 1977: Gerald Ford war der einzige Präsident, der nicht wie üblich gewählt wurde. Grund dafür war der Rücktritt seines Vorgängers ...

20. Januar 1969 bis 9. August 1974: Die Watergate-Affäre wurde ihm zum Verhängnis: Richard Nixon. Der 37. Präsident ist bisher der einzige in der Geschichte, der von seinem Amt zurückgetreten ist.