Politik

New York

Russische Annexion ukrainischer Gebiete: UN-Vollversammlung berät über Resolution

Die Weltgemeinschaft tritt am Montag (10. Oktober) zusammen, um über Russlands Einverleibung ukrainischer Gebiete zu beraten. Im UN-Sicherheitsrat war eine Resolution bereits von Moskau blockiert worden.

• 10.10.2022 • 15:51 Uhr

Landtagswahl in Niedersachsen

SPD gewinnt Landtagswahl in Niedersachsen

Explodierende Energiepreise und der bange Blick in die Ukraine haben den Landtagswahlkampf in Niedersachsen geprägt. Die recht rumpelige Krisenpolitik der Berliner Ampel hat die SPD geschwächt, aber nicht zu sehr: Ministerpräsident Weil kann mit den Grünen weiterregieren.

• 09.10.2022 • 23:48 Uhr

Erste Hochrechnungen eindeutig

Präsidentenwahl in Österreich: Van der Bellen deutlich in Führung

Laut ersten Hochrechnungen hat Alexander Van der Bellen die Bundespräsidentenwahl in Österreich gewonnen. Noch nie gab es so viele Bewerber für das Amt.

• 09.10.2022 • 17:47 Uhr

Wahllokale sind geöffnet

Knappes Rennen bei der Landtagswahl in Niedersachsen erwartet

Spannung bei der Landtagswahl in Niedersachsen: Bleibt der langjährige Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD im Amt oder wird er von CDU-Kandidat Bernd Althusmann abgelöst?

• 09.10.2022 • 08:45 Uhr

Landtagswahl

Niedersachsen: Kanzler Scholz rührt die Werbetrommel

Für die wichtige Landtagswahl in Niedersachsen reist sogar Bundeskanzler Scholz an, um unentschlossene Wähler zu mobilisieren.

• 08.10.2022 • 16:35 Uhr

Krim-Brücke in Flammen

Massive Schäden an Krim-Brücke - Moskau meldet Tote

Die Krim-Brücke verbindet die von Russland annektierte Halbinsel mit dem russischen Festland. Moskau hatte vor Angriffen auf dieses wichtige Nadelöhr gewarnt. Nach einer Explosion ist die Brücke nun teils zerstört.

• 08.10.2022 • 14:32 Uhr

Senatoren fordern einen Plan

Russen fliehen per Boot in die USA - Alaska will Grenzschutz erhöhen

Nach der Flucht zweier Russen nach Alaska will der Bundesstaat nun seinen Grenzschutz erhöhen. Deren Senatoren fordern einen Plan, für den Fall, dass mehr Geflüchtete über diesen Weg kommen.

• 07.10.2022 • 17:17 Uhr

Ministerpräsident Weil könnte zwei Optionen haben

Niedersachsen-Wahl: SPD in Umfrage klar vor CDU

Bei der Landtagswahl in Niedersachsen an diesem Sonntag kann sich die SPD berechtigte Hoffnungen auf einen erneuten Wahlsieg machen. Laut ZDF-"Politbarometer" liegen die Sozialdemokraten von Regierungschef Weil klar vor der CDU. Rechnerisch möglich wären demnach zwei Koalitionen.

• 07.10.2022 • 15:55 Uhr

Haltbarkeitsdatum überschritten

Fehlkäufe von Spahn: Bund muss 800 Millionen Masken verbrennen

Der Bund muss wohl 800 Millionen Masken entsorgen, deren Verfallsdatum überschritten ist. Durch Verbrennen sollen sie noch von Nutzen sein.

• 07.10.2022 • 15:14 Uhr

Wahlversprechen

Biden will Besitz von Marihuana entkriminalisieren

Im Wahlkampf hatte Präsident Biden erklärt, niemand solle für Marihuana-Besitz ins Gefängnis kommen. Nun will er sein Versprechen einlösen.

• 07.10.2022 • 11:48 Uhr

Folgen wären desaströs für ihn

Röttgen: Einsatz von Atomwaffen "keine realistische Option von Putin"

Norbert Röttgen glaubt nicht, dass Putin Atomwaffen einsetzen wird. Er halte das für keine realistische Option, sagte er in der ARD-Sendung "Maischberger".

• 07.10.2022 • 10:56 Uhr

Mahnende Worte

Altkanzlerin Merkel warnt: Putins Drohungen "nicht als Bluff einstufen"

Die frühere Bundeskanzlerin hat davor gewarnt, die Drohungen des russischen Präsidenten nicht ernst zu nehmen. Man sei gut damit beraten, seine Worte nicht von vornherein als "Bluff" einzustufen.

• 07.10.2022 • 10:37 Uhr

Biden sieht Welt nahe an "Armageddon"

Präventivschläge gegen Russland? Selenskyj irritiert mit Rede

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Nato-Erstschläge gegen Russland ins Spiel gebracht, um einen Atomangriff Moskaus zu verhindern. Der Kreml zeigt sich erwartungsgemäß empört und spricht vom "Dritten Weltkrieg". Auch US-Präsident Biden sieht sie Welt nahe am "Armageddon".

• 07.10.2022 • 09:40 Uhr

Treffen in Prag

Europa gegen Putin: Das steckt hinter der Europäischen Politischen Gemeinschaft

Mehr als 40 europäische Länderchefs trafen sich, um Einigkeit zu signalisieren. Gemeinsam für Frieden und Sicherheit – und gegen Putin.

• 07.10.2022 • 09:01 Uhr