Kein Gelb-Grün mehr?

Nach Ampel-Aus: Kubicki möchte in nächster Zeit nicht mehr mit Grünen koalieren

Veröffentlicht: 27.11.2024
08:11 Uhr
Michael Reimers

Viel haben sich die ehemaligen Ampel-Partner nach dem Koalitionsbruch nicht mehr zu sagen. Wenn es nach FDP-Mann Wolfgang Kubicki geht, könnte das gerne eine ganze Weile so bleiben.

Das Wichtigste in Kürze

Eine gelb-grüne Regierungsbeteiligung wird es in absehbarer Zeit wohl nicht mehr geben.
Das wäre dem stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki nur Recht. Auch von der SPD hat er vorerst genug – kann sich eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten aber unter bestimmten Voraussetzungen nochmal vorstellen.
Bevor es an die Regierungsbildung gehen kann, muss die FDP allerdings erst die 5-Prozent-Hürde nehmen – und das könnte Umfragen zufolge knapp werden.

Die FDP und die Grünen gelten in der deutschen Parteienlandschaft nicht als die besten Freunde. Das Ampel-Aus hat Öl ins Feuer gegossen.

Kubicki schließt erneute Koalition mit SPD nicht aus

So möchte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki auf absehbare Zeit nicht mehr gemeinsam mit den Grünen koalieren. Sein Bedarf an Koalitionen mit Grünen und Sozialdemokraten sei für die nächsten Jahre gedeckt, sagte Kubicki dem "Berlin Playbook"-Podcast des Nachrichtenmagazins "Politico". Er schränkte allerdings ein, bei der SPD wisse man nicht, wohin sie sich entwickele.

Generell könnte sich der 72-Jährige vorstellen, in einer Bundesregierung wieder mit der SPD zusammenzuarbeiten – wenn dort Politiker wie Boris Pistorius das Sagen hätten.

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FDP knabbert an 5-Prozent-Hürde

"Olaf Scholz wird möglicherweise nicht mehr die Nummer eins bei der SPD sein, sondern unter ferner liefen rangieren. Und wenn Menschen wie Pistorius, den ich persönlich lange und gut kenne, das Sagen haben werden und Politik wieder für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gemacht wird und nicht für soziale Randgruppen, dann wäre auch das vorstellbar", so Kubicki.

Von einer Regierungsbeteiligung ist die FDP derzeit allerdings noch weit entfernt: In mehreren Umfragen liegen die Liberalen der Deutschen Presse-Agentur zufolge aktuell unter fünf Prozent. Das bedeutet: Wäre am Sonntag Bundestagswahl, müsste die Partei fürchten, gar nicht erst in den Bundestag zu kommen.

Die Ampel-Koalition war am 6. November zerbrochen, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP) entließ. Seither erheben auch SPD und FDP schwere Vorwürfe gegeneinander. Die Neuwahl wird voraussichtlich am 23. Februar stattfinden.