politik

Agenda der Partei

Vorstandsklausur 2023: Wer hat das Sagen bei den Grünen?

Auch die Grünen halten zu Beginn des Jahres Klausur. Im Mittelpunkt sollten dabei naturgemäß die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour stehen. Doch die Stars der Grünen sind nach wie vor ihre beiden Vorgänger im Amt.

• 10.01.2023 • 09:42 Uhr

Blutige Kämpfe im Gebiet Donezk

Krieg in der Ukraine - Selenskyj: Schwierige Lage im Osten

Trotz mehrerer massiver Schläge gegen die russischen Besatzer bleibt die Lage im Osten der Ukraine angespannt. Präsident Selenskyj spricht von einer schwierigen Situation, besonders in der Stadt Soledar. Dennoch sieht er kein Durchkommen von Putins Truppen dort.

• 10.01.2023 • 09:30 Uhr

Selenskyj: "Es ist sehr schwer"

Schlacht um Donbass: Ukraine droht Rückschlag

Um Soledar im Osten der Ukraine toben weiter heftige Kämpfe mit den russischen Besatzern. Den ukrainischen Soldaten droht nun der Wegfall einer Nachschublinie. Fällt die Kleinstadt beim ebenfalls umkämpften Bachmut, wäre dies gleichbedeutend mit der Eroberung des Donbass durch Putins Truppen.

• 10.01.2023 • 09:04 Uhr

Neuer Gesetzentwurf

Verbot halbautomatischer Waffen: Faeser will Waffenrecht verschärfen

Waffenscheinpflicht für Schreckschusspistolen und Armbrüste sowie ein Verbot für halbautomatische Waffen im Privatbesitz - das sind die Pläne des Innenministeriums. Der Gesetzentwurf soll nun an die anderen Ressorts gehen.

• 09.01.2023 • 20:32 Uhr

"Unerfüllbare Forderungen"

Scheitert Schwedens Nato-Aufnahme an Türkei?

Schwedens Ministerpräsident spricht auf einer Sicherheitskonferenz von "unerfüllbaren Forderungen" seitens der Türkei in Bezug auf den Nato-Beitritt. Der Ball liege nun bei Erdogan.

• 09.01.2023 • 20:29 Uhr

Illegale Einwanderung

USA: Biden besucht erstmals Grenze zu Mexiko - und wird scharf kritisiert

US-Präsident Biden ist an die Südgrenze der USA gereist – in das Grenzgebiet zu Mexiko. Der Demokrat wurde kühl empfangen und stark kritisiert.

• 09.01.2023 • 20:27 Uhr

Aufhebung der Immunität?

Korruption? Christian Lindner drohen Ermittlungen

Christian Lindner verfasste ein Grußwort für eine Bank. Bei dieser Bank hat er dann wohl einen Kredit für seinen privaten Hauskauf aufgenommen. Verliert der Politiker dadurch seinen Abgeordneten-Immunität?

• 09.01.2023 • 20:26 Uhr

Vorbereitungen weit fortgeschritten

Tritt Belarus bald in den Krieg ein? Opposition glaubt an baldige Mobilmachung

Schickt Belarus bald Soldaten in die Ukraine? Laut der Opposition ist das Land nur einen Knopfdruck entfernt. Mitarbeiter des Innenministeriums hätten bereits ihre Pässe abgeben müssen.

• 09.01.2023 • 17:05 Uhr

Nach Zusage durch Scholz

Bundeswehr liefert Panzer an Ukraine aus eigenem Bestand

40 Panzer des Typs Marder hat Kanzler Olaf Scholz zugesagt - woher diese stammen sollen, war bisher noch unklar. Nun soll die Bundeswehr liefern, auch wenn sie selbst unter Engpässen zu leiden hat.

• 09.01.2023 • 16:57 Uhr

US-Wahlen 2020

Trump wollte sich Markenrechte an Begriff "Gefälschte Wahl" sichern

"Rigged election" sollte ein Markenzeichen des Ex-US-Präsidenten werden.

• 09.01.2023 • 12:06 Uhr

 

Klima-Proteste: SPD-Vize verurteilt Aktionen der Letzten Generation

Mit Handflächen auf Straßen kleben oder berühmte Gemälde beschmutzen: Die Klimaproteste der Gruppe Letzte Generation gehen SPD-Vize Anke Rehlinger zu weit. Sie würden dem Anliegen Klimaschutz "eher schaden".

• 09.01.2023 • 11:21 Uhr

Brasilien

Anhänger von Bolsonaro stürmen Kongress-Gelände

Anhänger des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro sind in das Kongress-Gelände in der Hauptstadt eingedrungen.

• 08.01.2023 • 21:22 Uhr

Chaosstadt Berlin?

Soll vor eigener Tür kehren: Giffey kontert Söder

In der Debatte über mögliche Konsequenzen für die Silvester-Chaoten weist Berlins Regierungschefin Franziska Giffey Kritik aus Bayern zurück.

• 08.01.2023 • 11:39 Uhr

Ukraine-Krieg

Explosionen kurz nach Ende der Waffenruhe

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die von Putin über das orthodoxe Weihnachtsfest deklarierte Feuerpause für gescheitert erklärt.

• 08.01.2023 • 09:44 Uhr